• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...i mehr als einem Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 133,87 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 177,57 DM. ...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  ...ingen sowie dem Land Berlin zur Deckung ihres allgemeinen Finanzbedarfs gewährt und auf diese Länder im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl ohne Berücksichtigung der Einwohnerzahl von Berlin (West) verteil...

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41)

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...irma:   b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person Zweignieder...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  ...icherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die ...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...inschließlich der dazu notwendigen Wege. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn die Versicherten auf Aufforderung des Unfallversicherungsträgers diesen oder eine von ihm bezeichnete...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  ...itsschaden einer Leibesfrucht infolge eines Versicherungsfalls der Mutter während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich. Bei einer Berufskrankheit als Versiche...

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  ...ie die Unternehmer und die Versicherten zu beraten. (2) Soweit in einem Unternehmen Versicherte tätig sind, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist, kann auch dieser die ...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...insbesondere das Vorhandensein und die Konzentration gefährlicher Stoffe und Zubereitungen zu ermitteln oder, soweit die Aufsichtspersonen und der Unternehmer die erforderlichen Feststellungen nicht t...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...iebliche arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Dienste einrichten; das Nähere bestimmt die Satzung. Die von den Diensten gespeicherten Daten dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen an die ...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...ig ist. (4) Bei Versicherungsfällen, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische Behandlung angezeigt ist, wird diese erbracht. Die freie Arztwahl kann insoweit eingesc...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...ische und andere Hilfsmittel einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...ionäre Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung wird erbracht, wenn die Aufnahme erforderlich ist, weil das Behandlungsziel anders nicht erreicht werden kann. Sie wird ...

• SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

  ...igstens die Zahl 50 erreichen (Schwerverletzte), infolge des Versicherungsfalls einer Erwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen und haben sie keinen Anspruch auf Rente aus der gesetzlichen Rentenversicher...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...icht, wird die Rente längstens für zwei Jahre nach ihrem Beginn um den Unterschiedsbetrag erhöht. Der Unterschiedsbetrag wird bei dem Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt. Satz 1 gil...

• SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)

  ...ie Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältnisse...

• SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

  ...itwen oder Witwer ein waisenrentenberechtigtes Kind erziehen oder für ein Kind sorgen, das wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung Anspruch auf Waisenrente hat oder nur deswegen nich...

• SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

  ...ie Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

• SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)

  ...ie Versicherten versicherte Tätigkeiten verrichtet haben, die ihrer Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen, wenn diese Berechnung für die Versicherten günstiger ist als eine Berec...

• SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)

  Ist der für die Berechnung von Geldleistungen an Hinterbliebene maßgebende Jahresarbeitsverdienst eines durch einen Versicherungsfall Verstorbenen infolge eines früheren Versicherungsfalls geringer al...