• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...zbetreiber, der Luftfahrtunternehmen und anderer Unternehmen sowie sonstige Personen, welche die Luftseite des Flugplatzes betreten haben oder betreten wollen, insbesondere anhalten und aus diesen Ber...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  Wird ein zugelassenes Muster geändert und ist für die Änderung der Nachweis der Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät erbracht, ändert die zuständige Stelle die Musterzula...

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  (1) Im Qualifikationsschwerpunkt "Gäste betreuen und beraten" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Vermarktung und Präsentation von Speisen, Getränken und Dienstleistunge...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  (1) Mit der Erlaubnis nach § 17 Abs. 1 des Tierzuchtgesetzes erteilt die zuständige Behörde der Besamungsstation eine Nummer für die Kennzeichnung des von ihr gewonnenen Samens. Diese Kennzeichnungsnu...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  Zucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  (1) Leitergebundene Übertragungen analoger Signale (Rundfunksignale) sind in den Frequenzbereichen 1. von 112 Megahertz bis 125 ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  (1) Im Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, Aufgaben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftli...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  Es ist untersagt, die Bundeswasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasser...

• RAG 21 § 5 (Law)

  (1) Anpassungsbetrag ist in den Fällen des § 4 dieses Artikels der Rentenzahlbetrag für den Monat Januar des jeweiligen Anpassungsjahrs ohne Kinderzuschuß für jedes Kind und ohne Steigerungsbeträge au...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  (1) Die Bundesnetzagentur kann für Anträge auf Nummernzuteilung eine bestimmte Antragsform festlegen sowie einen Zeitrahmen bestimmen, in dem Anträge vor dem gewünschten Wirksamwerden der Zuteilung ge...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  (1) Der Werkstattrat hat in folgenden Angelegenheiten ein Mitwirkungsrecht: 1. Darstellung und Verwendung des Arbeitsergebnisses...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  (1) Die soziale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gese...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  (1) Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen. (2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag d...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  (1) Für die Speicherung personenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...III (human und veterinär), Faktor IX 3 320 Euro, ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  (1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  (1) Die Monatsausweise und die weiteren Angaben nach § 3 sind von den Zahlungsinstituten mit den folgenden Formularen einzureichen: 1. ...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  (1) In den Fällen des § 3 Abs. 1 und 5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswer...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgeve...