• SGB 7 § 209 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...4 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches, oder b) § 194 eine M...

• SGB 7 § 219 Beitragsberechnung (Law)

  ...4 in der am 31. Dezember 2007 geltenden Fassung findet bis zum Umlagejahr 2013 weiter Anwendung.

• SGB 7 § 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (Law)

  ...4 Abs. 1 und 2 sind die §§ 54 und 55 in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Antragstellung oder, wenn den Leistungen kein Antrag vorausging, die Inanspruchnahme vor de...

• SVWO 1997 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• TAppV Anlage 7 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...43; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BBhV Anlage 7 (zu § 22 Absatz 3) (Law)

  ...4.4 Dexamethason: parenterale Darreichungsformen, wasserlöslich, hochdosiert ≥ 40 mg ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...42,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,00 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,50 DM. Soweit dadurch im Einzelfall d...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  ...4 Absatz 3 Satz 4 und Absatz 4 keine Anwendung finden; 2. bis zum 31. Dezember 1996 der Anteil der Gemeinden an dem Aufkomme...

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...lbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41)

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

  ...407/EWG in der vom 1. Juli 2004 an geltenden Fassung Bestimmungen nach Anhang A Kapitel II Nr. 1 sowie der Anhänge B und C der Richtlinie 88/407/EWG in der vom 1. Juli 2004 an gelt...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  ...lbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit, 2. das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach ...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...lbehandlung, von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Maßnahme nach § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung, 2. d...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  Versicherungsfall ist auch der Gesundheitsschaden einer Leibesfrucht infolge eines Versicherungsfalls der Mutter während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich....

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger haben die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in d...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...4. Arbeitsmittel und persönliche Schutzausrüstungen sowie ihre bestimmungsgemäße Verwendung zu prüfen, 5. Arb...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...lb einer vom Unfallversicherungsträger gesetzten angemessenen Frist keine oder nicht in ausreichendem Umfang Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen. Unternehmer sind von der Ansc...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...4) Bei Versicherungsfällen, für die wegen ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische Behandlung angezeigt ist, wird diese erbracht. Die freie Arztwahl kann insoweit eingeschränkt werden. ...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...lbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel einschließlich der notwendigen Ä...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  (1) Stationäre Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung wird erbracht, wenn die Aufnahme erforderlich ist, weil das Behandlungsziel anders nicht erreicht werden kann. S...