Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)

SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...inen, hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender Sicherheit für die Beförderung zu leisten. Das Hauptzollamt kann auf Antrag zulassen, dass die Sicherheit durch den Eigen...

TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

...isherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Taucherprüfung nach den bisherigen Vorschriften nicht bestanden haben und sich innerhalb von zwei Jahren nach I...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...igungen zugeteilt, die dem Produkt aus ihrer Transportleistung im Basisjahr in Tonnenkilometern und dem Richtwert entspricht, der in der Entscheidung der Europäischen Kommission nach Artikel 3e Absatz...

PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

...ie Einreichung von Sequenzprotokollen zu entsprechen. (2) Wird die Patentanmeldung in schriftlicher Form eingereicht, ist zusätzlich ein Datenträger einzureichen, der das Sequenzprotokoll in...

PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)

...ibt die Feldbestandsprüfung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.

PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

...iche Personen, die nach bürgerlichem Recht in der Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder du...

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

...iven Arbeitsförderung unter Berücksichtigung ihres Anteils an den Arbeitslosen und ihrer relativen Betroffenheit von Arbeitslosigkeit sowie Angaben zu Maßnahmen, die zu einer gleichberechtigten Teilha...

RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)

...indet die Erinnerung statt, die innerhalb einer Frist von zwei Wochen einzulegen ist. Hat der Erinnerungsführer die Frist ohne sein Verschulden nicht eingehalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung i...

SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)

...inlederwaren mit Inneneinrichtung und Verschlüssen, einschließlich Entwickeln von Schnitt- und Arbeitsmustern, Zuschneiden von Werk- und Hilfsstoffen, Vorrichten von Außen- und Innenmaterialien sowie ...

RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)

...iche Inhalt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieb...

RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...iftlich erklärt hat, daß die Partie ausschließlich aus Rebenbeständen stammt, die sich bei ihrer Prüfung als für die Anerkennung geeignet erwiesen haben. ...

SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...itungen sind unverzüglich die Namen der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die Leitungen haben die örtlichen Betrie...

PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...iese Verordnung tritt am 1. Oktober 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch A...

PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

...inem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Universaldienst ist auf lizenzpflichtige Postdienstleistungen und Postdienstleistungen, die zumindest in Teilen beförderungstechnisch mit lizenzpflichti...

PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

...ine Erteilung nicht vorgelegen haben oder nachträglich weggefallen sind. (3) Störungen der Funktionsfähigkeit des elektronischen Speichermediums berühren nicht die Gültigkeit des Passes. ...

WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)

...ies nicht in der Erklärung ausdrücklich ausgeschlossen ist, die Ermächtigung, die Wertpapiere schon vor der Rückgewähr durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. Sie umfaßt nicht die Ermächtigung zu...

VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)

...ie Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen erfolgt im nicht offenen Verfahren oder im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. In begründeten Ausnahmefällen ist ein Verhandlungsverfahre...