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SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3465 - 3466 ...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...
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SGB 1 § 14 Beratung (Law)
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflic...
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SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
(1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häus...
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SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
(1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch e...
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SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
(1) Nach dem Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden können in Anspruch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbeh...
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SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...
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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbr...
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
Modul 1: Einzelpunkte im Bereich der Mobilität Das Modul umfasst fünf Kriterien, deren Ausprägungen in den folgenden Kategorien mit den nachstehenden Ein...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1878 - 1882; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1975, Nr. 44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung v...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 3030 - 3035, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...102 Ausländische Namensart Bezeichnung einer ausländischen Namensform des Familiennamens X X ...
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PTBAKostO Anlage 1 (zu § 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl I 2009, 3542 - 3544) Für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) werden für die genannten Themen- und Fachbereich...
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TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2005, 797 - 802) Abschnitt I: Gemeinsame Fertigkeiten und Kenntnisse in den Pflichtqualifikationseinheiten gemäß ...
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VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. III 7601-6-8, S. 91 ...
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VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1589 - 1593) - Sachliche Gliederung - ...
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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1469; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)
1. Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, 2. Berufsgenossenschaf...