ViehVerkV 2007 § 16 Ruhen der Zulassung (Law)

...chlachtstätte bestimmt sich das Ruhen der Zulassung nach den in § 15 Absatz 2 genannten Vorschriften.

TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)

...chnische Umsetzung erforderlichen Daten automatisch lückenlos protokolliert wird. Unter Satz 1 fallen auch Anwendungen für unternehmensinterne Testzwecke, für Zwecke des Nachweises (§ 19 Absatz 5), fü...

TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)

...chen Telekommunikationsnetzes ist verpflichtet, anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer...

TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

...cht behebbaren Ausfalls der Gesamtfunktion des Großhirns, des Kleinhirns und des Hirnstamms nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 einschließlich der dazu jeweils erforderlichen ärztlichen Qualifikation, ...

TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2005 in Kraft.

UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

...chaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bez...

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

...chuldnerschaft gegeben ist. Der Steuer sind die nach § 6a Abs. 4 Satz 2, nach § 14c sowie nach § 17 Abs. 1 Satz 6 geschuldeten Steuerbeträge hinzuzurechnen. (1a) Macht ein nicht im Gemeinsch...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

...chneten Informationen sind der Europäischen Kommission - Sicherheitsüberwachung Euratom - L-2920 Luxemburg zu folgenden Zeitpunkten zu übersenden: 1. ...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...chen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen zu leisten sind, die dem Zweck der Pflichtbeiträge nach Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 entsprechen. Satz 2 gilt auch, wenn die Beiträge zu...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...chführung von Untersuchungen nach Anlage 4 anerkannt werden, wer einen Abschluss eines Hochschulstudiums als Diplom-Psychologe oder eines gleichwertigen Master-Abschlusses in Psychologie nachweist ode...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...chnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung entsprechend. ...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...ch Satz 1 ist im Rahmen der Aufzeichnungen nach § 8 Abs. 3 wissenschaftlich zu begründen. (4) Absatz 2 Satz 1 gilt nicht für Neuregelungen des Arzneibuches, soweit mit einer Untersuchung im ...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...chtigten mindestens zwei Wochen vorher unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden, in deren Bereich die Vorarbeiten durchzuführen sind, bekannt zu geben. (3) Ein Eige...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...chaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung von für den Weinbau und die Weinwirtschaft anwendbaren Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der ...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...cherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...ch übergehen können, ausgenommen gesundheitlich, geruchlich und geschmacklich unbedenkliche Anteile, die technisch unvermeidbar sind. 1.6 We...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2.422,97 2.527,86 2.632,75 2.737,64 2.842,53 2.947,42 3.052,31 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...ch der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 128,66 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücksichtigende Kin...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...chstabe b   252,00   Buchstabe c   361,20 ...

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)