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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...ung zugrunde liegen. Sie und die von ihr beauftragten Personen sind befugt, zu den Betriebs- und Geschäftszeiten Betriebsgrundstücke und Geschäftsräume sowie Prüflaboratorien zu betreten und zu besich...
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NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
...2. (4) Neben der Vergleichsmiete dürfen Umlagen, Zuschläge und Vergütungen erhoben werden, soweit diese nach § 28 in Verbindung mit den §§ 20 bis 27 zulässig sind. § 10 gilt entsprechend. ...
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PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) a...
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SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...ur virologischen und serologischen Untersuchung auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest zu entnehmen, zu kennzeichnen und zusammen mit dem Tierkörper, dem Aufbruch und dem Begleitschein der vo...
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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
...ur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Daten gewährleisten, und sofern im Fall der Nutzung allgemein zugäng...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
...ungsinstitute nach § 2 Nr. 2 Buchstabe b dem Aufsichtsbereich des Kredit- und Finanzdienstleistungswesens zuzuordnen. (4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Bund...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
...2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 12. Oktober 1992 (ABl. EG Nr. L 302 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung und an Verbrauchsteuern außer der Einfuhrumsatzsteuer, ...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...2 um mehr als 20 vom Hundert, so darf die Menge, die diesen Wert überschreitet nur zur Weinbereitung im eigenen Betrieb verwendet werden und ist bis zum 15. Dezember des auf die Ernte folgenden Jahres...
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WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
...uch auf Entschädigung zu dulden, dass die Ausübung der Genehmigung durch Arbeiten zur Unterhaltung vorübergehend behindert oder unterbrochen wird. Auf die Interessen des zur Duldung Verpflichteten ist...
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SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
...u prüfenden Vereinigung voraus. Die beauftragte Person ist vom Vorsitzenden des Wahlausschusses auf die Strafbarkeit unbefugter Offenbarung oder Verwertung fremder Geheimnisse nach den §§ 203 und 204 ...
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PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
...uf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfung...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bis...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...2 nicht dafür sorgt, dass sich die dort genannten Unterlagen und eine beglaubigte Kopie des Bootszeugnisses an Bord befinden, h) ...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
...usreichenden Anzahl und der Eignung der Schiffsleute auf seinem Schiff hat der Eigner beziehungsweise Betreiber unter Berücksichtigung der Betriebsorganisation und des beabsichtigten Reiseverlaufs zu ...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...uf unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, die notwendig sind, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu ...
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SprengV 2 Anhang Zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) (Law)
...uf die unmittelbare Umgebung beschränkt; an Bauwerken der Umgebung entstehen keine oder nur geringe Schäden. Die weitere Umgebung ist durch leichte Sprengstücke und durch Flugfeuer gefährdet. Fortgesc...
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PTA-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...und praktischen Unterricht für pharmazeutisch-technische Assistenten gemäß § 1 Abs. 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutis...
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WaffG 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 bis 4) (Law)
...ung zum Waffengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. September 1991 (BGBl. I S. 1872), die zuletzt durch die Zweite Verordnung zur Änderung von waffenrechtlichen Verordnungen vom 24. Januar 2...