• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2892 - 2893 Die Geschäftsordnung, die sich der Nutzerausschuß eines Flugplatzes gemäß § 5 Abs. 1 zu gebe...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 1357 ...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1485 - 1486 ...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2157) Die Ermittlung des Anteils der Erlösobergrenze nach § 26 Absatz 3 bis 5 erfolgt...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3693; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 245) 1. Maßnahmen, die sich auf die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Abfal...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 1305 - 1306; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Es bedeuten die Begriffe: ...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  (ohne Inhalt)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538 ...

• SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)

  (1) Die Sozialversicherung umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsb...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  (1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  (1) Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form ...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  (1) Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu wer...

• SGB 4 § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  (1) Bei Renten wegen Todes sind als Einkommen zu berücksichtigen 1. Erwerbseinkommen, 2. ...

• SGB 4 § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  (1) Maßgebend ist das für denselben Zeitraum erzielte monatliche Einkommen. Mehrere zu berücksichtigende Einkommen sind zusammenzurechnen. Wird die Rente nur für einen Teil des Monats gezahlt, ist das...

• SGB 4 § 18e Ermittlung von Einkommensänderungen (Law)

  (1) Für Bezieher von Arbeitsentgelt und diesem vergleichbaren Einkommen hat der Arbeitgeber auf Verlangen des Versicherungsträgers das von ihnen für das letzte Kalenderjahr erzielte Arbeitsentgelt und...

• SGB 4 § 18g Angabe der Versicherungsnummer (Law)

  Vertragsbestimmungen, durch die der einzelne zur Angabe der Versicherungsnummer für eine nicht nach § 18f zugelassene Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung verpflichtet werden soll, sind unwirksam. Eine...