• PKDBSa § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung (Law)

  ...können jederzeit durch Einzahlung des notwendigen Deckungskapitals um einen unveränderlichen Jahresbetrag erhöht werden. Die Grundsätze für die Berechnung des Deckungskapitals setzt das Kuratorium nac...

• OrthV § 17 Hör-, Seh- und andere Hilfen (Law)

  ...kelte schallverstärkende Geräte geliefert. (2) Als Sehhilfen werden Fernrohrbrillen, Lupen und Bildschirm-Lesegeräte geliefert. Bildschirm-Lesegeräte erhalten hochgradig sehbehinderte Mensch...

• PassV 2007 § 17 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren (Law)

  ...kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden, wenn die Person, die die Gebühren schuldet, bedürftig ist.

• RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

  ...kett zu kennzeichnen. (2) Das Etikett muß aus wasserfestem und reißfestem Material bestehen, die jeweilige Kennfarbe haben und als unverwischbaren Aufdruck die jeweiligen Angaben nach Anlage...

• TierZG 2006 § 17 Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten (Law)

  ...kann neu erteilt werden. Im Einzelfall kann eine kürzere Dauer der Erlaubnis festgesetzt werden, soweit die Voraussetzungen nach Absatz 2 nur für einen kürzeren Zeitraum sichergestellt sind. ...

• UStatG 2005 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...kte zu verschieben sowie den Kreis der zu Befragenden einzuschränken, wenn die Ergebnisse nicht mehr oder nicht mehr in der ursprünglich vorgesehenen Ausführlichkeit oder Häufigkeit oder zu anderen Ze...

• VerifZusAusfG § 17 Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke (Law)

  ...kel 5 Abs. a Unterabs. i) des Zusatzprotokolls, um sich zu vergewissern, dass es dort kein nichtdeklariertes Kernmaterial und keine nichtdeklarierten informationspflichtigen Tätigkeiten gibt; ...

• WpHG § 17 Zuständigkeit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 (Law)

  ...klärung beizufügen, dass sie die auf sie anwendbaren Pflichten aus den Artikeln 8b, 8c oder Artikel 8d der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 in der jeweils geltenden Fassung erfüllen. Die Wirksamkeit des ...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...Krankenkassen und der Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende ...

• StromNZV § 17 Veröffentlichungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen (Law)

  ...Kuppelstelle inklusive einer Vorschau auf die Kapazitätsvergabe, 6. die marktrelevanten Ausfälle und Planungen für Revisione...

• TEIV § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen (Law)

  ...künfte zu erteilen. (4) Die benannten Stellen haben mit der Koordinierungsgruppe nach Artikel 28 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG zusammenzuarbeiten.

• StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft: - die Ausbildungsordnung für den Ausbildungsberuf Kulturbautechniker/Kulturbautechnikerin vom 21. Jan...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...kenntlich zu machen. Fahrzeuge, die ohne Schwierigkeiten von der Fahrbahn entfernt werden können, wie Krafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, Fahrräder, Krankenfahrstühle, einachsige Zugmaschinen, einac...

• StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...kehr untersagen oder beschränken; der Betroffene hat das Verbot oder die Beschränkung zu beachten. (2) (weggefallen) (3) Besteht Anlass zur Annahme, dass das Fahrzeug ...

• ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, vorgeschriebenen Zeitpunkt teilt die zuständige Behörde Berechtigung...

• ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)

  ...8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, im Fall der Inbetriebnahme im Jahr 2005 Angaben enthalten über die P...

• BauMaschMeistPrV § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...kann beantragen, auch bestandene Prüfungsleistungen zu wiederholen. In diesem Fall wird das letzte Ergebnis berücksichtigt.

• BauSparkG § 8 Risikomanagement, bauspartechnische Simulationsmodelle (Law)

  ...ken des Bauspargeschäfts darf die Bausparkasse nicht auf Dritte übertragen oder auslagern. Dazu gehören insbesondere das Risikomanagement des kollektiven Bauspargeschäfts, die Kollektivsteuerung und d...

• BBhV § 8 Ausschluss der Beihilfefähigkeit (Law)

  ...Krankenversicherung sowie 3. berücksichtigungsfähige Kinder, die von der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken- oder Rentenversich...

• AtStrlSVDBest § 8 Zustimmung zur Stillegung (Law)

  ...ktive Stoffe enthalten oder in denen der Verkehr mit radioaktiven Stoffen erfolgt, bedarf der Zustimmung. (2) Mit dem Antrag auf Zustimmung zur Stillegung ist nachzuweisen, daß ...