• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...Satzung I Ein- I lassung, I b) Inhaber, I I b) Sonstige I tra- I inländische persönlic...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...satz dieser Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung, c) Entwicklung wirksamer und aussagekräftiger Indikatoren für ...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...same Abgasanlage angeschlossen sind (Mehrfachbelegung), zählt dies als eine Feuerungsanlage, wenn mehrere überprüfungspflichtige Feuerstätten an eine gemeinsame Abgasanlage angeschlossen sind, zählt j...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Psychotherapeutengesetzes. Siegel ........

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  (ohne Inhalt)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  ...sat 3 Glyphosat-Trimes...

• SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...Satz 1 Nummer 1 und unter den Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 2 einen Antrag nach Satz 1 Nummer 2 zu stellen. Der Reeder hat auf Grund der Antragstellung gegenüber den Versicherungsträgern die Pfl...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...satz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Wohnsitze...

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  ...satz 2 Nummer 3 des Betriebsrentengesetzes für betriebliche Altersversorgung in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse verwendet werden, soweit sie 4 vom Hundert der jährlichen B...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...satz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte ergebende Wert anzusetzen.

• SGB 4 § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...satzes 1 Satz 1 Nummer 1 sind Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbares Einkommen. (2a) Arbeitseinkommen im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 ist die positive Summe der Gewi...

• SGB 4 § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...satz 2 nicht oder nur Erwerbsersatzeinkommen nach § 18a Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 erzielt worden, gilt als monatliches Einkommen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 das laufende Einkommen. Satz 1 gilt auch be...

• SGB 4 § 18e Ermittlung von Einkommensänderungen (Law)

  ...satzeinkommen haben die Zahlstellen auf Verlangen des Versicherungsträgers das von ihnen im maßgebenden Zeitraum gezahlte Erwerbsersatzeinkommen und den Zeitraum, für den es gezahlt wurde, mitzuteilen...

• SGB 4 § 18g Angabe der Versicherungsnummer (Law)

  ...sam. Eine befugte Übermittlung der Versicherungsnummer begründet kein Recht, die Versicherungsnummer in anderen als den in § 18f genannten Fällen zu speichern.

• SGB 4 § 18n Absendernummer (Law)

  ...samen Grundsätze nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4.

• SGB 4 § 23a Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...sammen mit dem sonstigen für das laufende Kalenderjahr festgestellten beitragspflichtigen Arbeitsentgelt die anteilige Beitragsbemessungsgrenze nach Absatz 3 Satz 2 übersteigt. Satz 1 gilt nicht für n...

• SGB 4 § 24 Säumniszuschlag (Law)

  ...satz der von einem Geldinstitut erhobenen Entgelte für Rücklastschriften verlangen; dieser Kostenersatz ist wie die Gebühren, die im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Beitragsansprüchen erhoben we...

• SGB 4 § 25 Verjährung (Law)

  ...Satz 2 gilt nicht, wenn die Prüfung unmittelbar nach ihrem Beginn für die Dauer von mehr als sechs Monaten aus Gründen unterbrochen wird, die die prüfende Stelle zu vertreten hat. Die Hemmung beginnt ...