• KapMuG 2012 § 5 Unterbrechung des Verfahrens (Law)

  ...s Musterverfahrensantrags im Klageregister wird das Verfahren unterbrochen.

• KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

  ...5 sowie der Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Sicherstellungszuschläge nach § 17b Absatz 1a Nummer 6 des Krankenhausfinanzierungsgeset...

• MKSeuchV 2005 § 5 Kontrollzone (Law)

  ...sie für Einhufer Ausnahmen von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a vorsehen, sofern sichergestellt ist, dass die Voraussetzungen nach Anhang VI Nummer 2.1 der Richtlinie 2003/85/EG erfüllt sind. Im Übrigen gi...

• IndKfmAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...srahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Bes...

• LKWÜberlStVAusnV § 5 Technische Anforderungen an die eingesetzten Fahrzeuge (Law)

  ...sserie 11; ABl. L 297/1 vom 13.11.2010, S. 183), 9. automatisches Abstandsregelsystem (Abstandstempomat) oder Notbremsassistenzsystem, ...

• LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

  ...s betreffenden Besatzungsmitglieds verantwortlich ist. (2) Die höchstzulässige kalenderjährliche Dienstzeit beträgt 2 000 Stunden. Bei nicht ganzjähriger Beschäftigung ist die höchstzulässig...

• LAP-hADV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s- oder sonstigen Strafverfahren beschuldigt wird, sowie 6. gegebenenfalls eine Ablichtung des Schwerbehindertenausweises oder des Bescheids...

• LAP-hDBiblV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s Nachweises eines entsprechenden Bildungsstandes, b) des Zeugnisses über die Staatsprüfung od...

• LAP-mftDBwV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s sechs Monate sein soll, 3. eine Ablichtung des letzten Schulzeugnisses oder des Nachweises eines gleichwertigen Bildungsst...

• LAP-mntDBWVV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s Zulassungs- oder Eingliederungsscheins oder der Bestätigung nach § 10 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes und d) ...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarla...

• SeilAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  ...ses Buches mit den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeiten. Sie achten dabei deren Selbständigkeit in Zielsetzung u...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand eines situationsbezogenen Fachgesprächs nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationss...

• PolierPrV 2012 § 5 Prüfungsteil „Bautechnik“ (Law)

  ...s natürlichen und künstlichen Steinen, aus Beton und Stahlbeton, aus Holz und Holzwerkstoffen sowie aus Baustahl unter Berücksichtigung von Schnittstellen, Unterscheiden von Tragwerksystemen und Durch...

• RDG § 5 Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit (Law)

  ...sind Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit, wenn sie als Nebenleistung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild gehören. Ob eine Nebenleistung vorliegt, ist nach ihrem Inhalt, Umfa...

• TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)

  ...sst bei Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 100a, 100b der Strafprozessordnung, dem § 3 des Artikel 10-Gesetzes, den §§ 23a bis 23c des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 20l des Bundeskriminalamtgesetzes o...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)

  ...sicht auf den Wasserhaushalt gebotene sparsame Verwendung des Wassers sicherzustellen, 3. die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushalts zu erha...