• SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.

• WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ung wird vor der Prüfungskommission abgelegt. (2) Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht auf ihren beru...

• AHStatDV § 19 Lieferung von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf, Bestimmung der gelieferten Waren für deutsche oder fremde Fahrzeuge (Law)

  ...ugverkehr eingesetzten Luftfahrzeuges, soweit sie zur Ausrüstung, zum Betrieb, zur Unterhaltung oder zur Ausbesserung des Fahrzeuges, zur Behandlung der Ladung oder zum Gebrauch oder Verbrauch während...

• AO 1977 § 19 Steuern vom Einkommen und Vermögen natürlicher Personen (Law)

  ...ung kann die Ermächtigung auf die für die Finanzverwaltung zuständige oberste Landesbehörde übertragen. (6) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherstellung der Besteuerung von Per...

• BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)

  ...unkt des Eintreffens der Sendung am ersten Bestimmungsort mindestens ein Jahr aufzubewahren. (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden beim Verbringen aus Staaten der Europäischen Union....

• De-Mail-G § 19 Gleichstellung ausländischer Dienste (Law)

  ...ussetzungen erfüllen, diese gegenüber einer zuständige Stelle nachgewiesen sind und das Fortbestehen der Erfüllung dieser Voraussetzungen durch eine in diesem Mitglied- oder Vertragsstaat bestehende K...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 19 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)

  ...ungsverfahren auswählen, Bauteile und Baugruppen durch manuelle und maschinelle Verfahren fertigen, Unfallverhütungsvorschriften anwenden und Umweltschutzbestimmungen beachten, ...

• SGB 8 § 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (Law)

  ...ut werden, wenn und solange sie auf Grund ihrer Persönlichkeitsentwicklung dieser Form der Unterstützung bei der Pflege und Erziehung des Kindes bedürfen. Die Betreuung schließt auch ältere Geschwiste...

• AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

  ...ung ist auf Personen, die vor diesem Tag zum Vorstandsmitglied bestellt worden sind, nicht anzuwenden, wenn die Verurteilung vor dem 1. November 2008 rechtskräftig geworden ist. Entsprechendes gilt fü...

• BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  ...u von Mess- und Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage der zuständigen Behörde durch die Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen nachzu...

• BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...ustrittsöffnung auf einen fiktiven Dachfirst zu beziehen, dessen Höhe unter Zugrundelegung einer Dachneigung von 20 Grad zu berechnen ist. Satz 1 Nummer 1 gilt nicht für Feuerungsanlagen in Warmumform...

• BodSchätzG 2008 § 19 Nutzung der Ergebnisse der Bodenschätzung durch andere Behörden (Law)

  ...und Daten der Bodenschätzung können anderen Behörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben übermittelt und von ihnen genutzt werden. Die Weitergabe an andere Nutzer erfolgt nach landesrechtlichen Bestimmungen....

• KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

  ...ungen an Kreditinstitute und Kunden, einschließlich der Warenforderungen von Kreditinstituten mit Warengeschäft sowie in der Bilanz aktivierte Ansprüche aus Leasingverträgen auf Zahlungen, zu denen de...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 19 Durchführung der praktischen Ausbildung (Law)

  ...usbildungsleitung ist im Benehmen mit den Ausbildungsbeauftragten der Bedarfsträger für die Gestaltung, Durchführung und Überwachung der praktischen Ausbildung am Ausbildungsstammplatz verantwortlich....

• RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)

  ...usgleichsforderungen gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung auszuweisen. Hierzu zählen auch Schuldverschreibungen des Ausgleichsfonds Währungsumstellung, die aus der Umwandlung gegen ihn ger...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 19 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...ussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung ...

• UmwStG 2006 § 19 Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (Law)

  ...uch für die Ermittlung des Gewerbeertrags. (2) Für die vortragsfähigen Fehlbeträge der übertragenden Körperschaft im Sinne des § 10a des Gewerbesteuergesetzes gelten § 12 Abs. 3 und § 15 Abs...

• TierNebV § 19 Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden (Law)

  ...usammen mit Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum aus einem einzigen Betrieb mit Nutztieren eingesetzt wird, der Betrieb keinen tierseuchenrechtlichen Maßregeln unterliegt und der Kompost nur auf...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...ungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für...

• AufenthG 2004 § 12 Geltungsbereich; Nebenbestimmungen (Law)

  ...ung zuwider aufhält, unverzüglich zu verlassen. (4) Der Aufenthalt eines Ausländers, der keines Aufenthaltstitels bedarf, kann zeitlich und räumlich beschränkt sowie von Bedingungen und Aufl...