GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 71 Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (Law)

...Satz 3, § 17 Satz 1, § 18 Absatz 2 Satz 1, § 18a Absatz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 und § 19a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes, c) ...

SGB 10 § 74 Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich (Law)

...605 oder nach § 1361 Absatz 4 Satz 4, § 1580 Satz 2, § 1615a oder § 1615l Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 1605 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, zur Auskunft verpflichtet ist, oder ...

SGB 10 § 74a Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren (Law)

...Satz 2 findet keine Anwendung, wenn das Amtshilfeersuchen zur Durchführung einer Vollstreckung nach § 66 erforderlich ist. (2) Zur Durchführung eines Vollstreckungsverfahrens, d...

SGB 10 § 75 Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung (Law)

...satz 1 Satz 1 des Vierten Buches auf das Bundesversicherungsamt übertragen. Die Genehmigung darf im Hinblick auf die Wahrung des Sozialgeheimnisses nur versagt werden, wenn die Voraussetzungen des Abs...

SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)

...satorischen Maßnahmen und ergänzenden Weisungen nach Absatz 2 Satz 2 und 3, 2. die Art der Daten, die im Auftrag erhoben, verarbeitet oder g...

SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)

...6) § 71 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.

SGB 10 § 103 Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist (Law)

...sanspruchs richtet sich nach den für den zuständigen Leistungsträger geltenden Rechtsvorschriften. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten gegenüber den Trägern der Sozialhilfe, der Kriegsopferfürsor...

AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

...Sauerstoffbedarf in 5 Tagen (BSB 5 ) 25 Chemischer Sauers...

BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)

...659 Jamlitz/Brandenburg Sachsenhausen 660 Jandelsbrunn, siehe Passau III ...

BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)

...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...

EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...

GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...6, S. 40)

SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

...6. Hausgewerbetreibende, 7. Küstenschiffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder...

SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

...satzes 3 Satz 1 Nr. 1 mit Beginn der Leistung und in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 2 mit Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder Rehabilitation, wenn der Antrag innerhalb von drei Monaten danach ges...

SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

...satz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, nach § 62 Absatz 1 oder § 124 Absatz 1 Nummer 1 des Dritten Buches bemisst. (5) Für Versichert...

SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

...satz 1 Nummer 1 setzen voraus, dass die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicheru...

SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

...65. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von 45 Jahren erfüllt ...

SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

...satz 3 ergibt. (3) Versicherte, die wegen der beabsichtigten Inanspruchnahme einer Teilrente ihre Arbeitsleistung einschränken wollen, können von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass er mit ihn...