• PassV 2007 § 17 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren (Law)

  ...chuldet, bedürftig ist.

• RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

  ...chbaren Aufdruck die jeweiligen Angaben nach Anlage 4 enthalten; sie können auch zusätzlich in anderen Sprachen gemacht werden. (3) (weggefallen)

• TierZG 2006 § 17 Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten (Law)

  ...ch Aufzeichnungen nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 zu machen, sofern eine solche Verpflichtung nicht bereits nach tierseuchenrechtlichen Vorschriften besteht. ...

• UStatG 2005 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chränken, wenn die Ergebnisse nicht mehr oder nicht mehr in der ursprünglich vorgesehenen Ausführlichkeit oder Häufigkeit oder zu anderen Zeitpunkten benötigt werden oder wenn tatsächliche Voraussetzu...

• VerifZusAusfG § 17 Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke (Law)

  ...chtete hat den Inspektoren der Organisation sowie begleitenden Inspektoren der Gemeinschaft Zugang zu folgenden Zwecken zu gewähren, soweit nicht eine Beschränkung nach § 19 eingreift: ...

• WpHG § 17 Zuständigkeit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 (Law)

  ...8, § 8 mit Ausnahme von Absatz 1 Satz 3 bis 5 für die Ausübung der Aufsicht durch die Bundesanstalt nach den Absätzen 1, 2 und 5 entsprechend anzuwenden. (4) Widerspruch und Anfechtungsklage...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...ch wirksamer oder wirtschaftlicher erbringen kann. (2) Auf Antrag können Leistungen zur Teilhabe auch durch ein Persönliches Budget ausgeführt werden, um den Leistungsberechtigten...

• StromNZV § 17 Veröffentlichungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen (Law)

  ...8. Daten zur vorgesehenen Einspeisung von Windenergie auf Grundlage der Prognosen, die auch die Betreiber von Übertragungsnetzen verwenden, und zur tatsächlichen Einspei...

• TEIV § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen (Law)

  ...chführung der Eisenbahnaufsicht erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (4) Die benannten Stellen haben mit der Koordinierungsgruppe nach Artikel 28 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG zusammen...

• StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chzeitig treten außer Kraft: - die Ausbildungsordnung für den Ausbildungsberuf Kulturbautechniker/Kulturbautechnikerin vom 21. Januar 1958 (S...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...chlossener Ortschaften stets mit eigener Lichtquelle zu beleuchten oder durch andere zugelassene lichttechnische Einrichtungen kenntlich zu machen. Fahrzeuge, die ohne Schwierigkeiten von der Fahrbahn...

• StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...chriften dieser Verordnung nicht entspricht, so kann die Verwaltungsbehörde zur Vorbereitung einer Entscheidung nach Absatz 1 je nach den Umständen 1. ...

• ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...ch § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 einen Sachverständigen beauftragen. Zu dem in § 10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Ar...

• ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)

  ...ch Anhang 1 Nr. I bis V des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist...

• BauMaschMeistPrV § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...chern befreit, wenn er darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und er sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestand...

• BauSparkG § 8 Risikomanagement, bauspartechnische Simulationsmodelle (Law)

  ...chaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Der Prüfer hat insbesondere zu beurteilen, ob mit dem bauspartechnischen Simulationsmodell die Entwicklung des Bauspargeschäfts hinreichend genau prognostiziert w...

• BBhV § 8 Ausschluss der Beihilfefähigkeit (Law)

  ...cher Behandlung und bei Pflichtversicherten nach § 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einschließlich der familienversicherten Personen nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch die Kostene...

• AtStrlSVDBest § 8 Zustimmung zur Stillegung (Law)

  ...ch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten mit der Freigabe beauftragen. (4) Die Stillegung von Strahleneinrichtungen, die keine radi...

• AÜG § 8 Grundsatz der Gleichstellung (Law)

  ...chstellungsgrundsatz abweichen, soweit er nicht die in einer Rechtsverordnung nach § 3a Absatz 2 festgesetzten Mindeststundenentgelte unterschreitet. Soweit ein solcher Tarifvertrag vom Gleichstellung...

• AAppO § 8 Art der Prüfung (Law)

  ...chnitt der Pharmazeutischen Prüfung wird schriftlich, im Zweiten und Dritten Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung mündlich geprüft. (2) Die nach Landesrecht zuständige Stelle kann abweiche...