-
SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der Arbeitgeber zu diesen Vorschlägen Stellung zu nehmen.
-
SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...f kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente, wenn der versicherte Ehegatte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Der Anspruch besteht längstens für 24 Kalendermonate nach Ablauf des Monats, in dem de...
-
SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...für nichtig erklärt oder aufgehoben ist. (3) Anspruch auf Erziehungsrente besteht bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch für verwitwete Ehegatten, für die ein Rentensplitt...
-
SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
...fwand von wöchentlich mehr als 20 Stunden erfordert. Der tatsächliche zeitliche Aufwand ist ohne Bedeutung für Zeiten, in denen das Ausbildungsverhältnis trotz einer Erkrankung fortbesteht und damit g...
-
SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)
...fsvorbereitende Bildungsmaßnahmen sind alle beruflichen Bildungsmaßnahmen, die auf die Aufnahme einer Berufsausbildung vorbereiten oder der beruflichen Eingliederung dienen, sowie Vorbereitungslehrgän...
-
SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...findungen von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgleichskasse, 6. Zuschläge an Entgel...
-
SGB 6 § 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting (Law)
...führten Rentensplitting entfallen zu gleichen Teilen auf die in der Splittingzeit liegenden Kalendermonate, Abschläge zu gleichen Teilen auf die in der Splittingzeit liegenden Kalendermonate mit Beitr...
-
SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)
Für die Berechnung von Renten mit Zeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung sind die vorangehenden Vorschriften über die Rentenhöhe und die Rentenanpassung anzuwenden, soweit nicht im Folgend...
-
SGB 6 § 86a Zugangsfaktor (Law)
...fte der Entgeltpunkte drei Fünftel der Entgeltpunkte treten. § 77 Abs. 4 ist bei Renten für Bergleute mit der Maßgabe anzuwenden, dass als niedrigstes Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors...
-
SGB 6 § 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten (Law)
...für diese Rente mindestens die bisherigen persönlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. Satz 2 gilt bei Renten für Bergleute nur, wenn ihnen eine Rente für Bergleute vorausgegangen ist. (2) Ha...
-
SGB 6 § 94 (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 6 § 99 Beginn (Law)
...für die Rente erfüllt sind, wenn die Rente bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats beantragt wird, in dem die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Bei späterer Antragstellung ...
-
SGB 6 § 108 Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen (Law)
...für den Zuschuss zu den Aufwendungen für die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung entfallen, weil die Krankenkasse rückwirkend eine Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung...
-
SGB 6 § 109 Renteninformation und Rentenauskunft (Law)
...ft unterbleibt, wenn die Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine vorzeitige Rente wegen Alters offensichtlich ausgeschlossen ist. (6) Für die Auskunft an das Familien...
-
SGB 6 § 112 Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
...Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die Berechtigten auf diese Rente bereits für die Zeit, in der sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt noch im Inland gehabt haben, einen Anspru...
-
SGB 6 § 117 Abschluss (Law)
...f Leistung bedarf der Schriftform.
-
SGB 6 § 120a Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten (Law)
...f Durchführung des Rentensplittings unter Ehegatten besteht nicht, wenn der überlebende Ehegatte eine Rentenabfindung erhalten hat. (6) Der Anspruch auf Durchführung des Rentensplittings unt...
-
SGB 6 § 120d Verfahren und Zuständigkeit (Law)
...f von zwölf Kalendermonaten nach Ablauf des Monats abzugeben (Ausschlussfrist), in dem der Ehegatte verstorben ist. Die Ausschlussfrist gilt nur für Todesfälle ab dem 1. Januar 2008. Die Frist des Sat...
-
SGB 6 § 120g Externe Teilung (Law)
...Familiengericht nach § 222 Abs. 3 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit festgesetzt wurde.
-
SGB 6 § 123 Berechnung von Geldbeträgen (Law)
...f einen Teilzeitraum entfallende Betrag ergibt sich, wenn der Gesamtbetrag mit dem Teilzeitraum vervielfältigt und durch den Gesamtzeitraum geteilt wird. Dabei werden das Kalenderjahr mit 360 Tagen, d...