• WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)

  ...kehr gebracht werden.

• PflKartV 1986 § 14 Probenahme für die Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit (Law)

  ...kterieller Ringfäule oder Schleimkrankheit festgestellt oder bestehen Anhaltspunkte für eine Gefahr der Ausbreitung dieser Krankheiten, kann die zuständige Behörde einen über den in Anlage 3 Nr. 1a fe...

• AWaffV § 14 Aufbewahrung von Waffen oder Munition in Schützenhäusern, auf Schießstätten oder im gewerblichen Bereich (Law)

  Die zuständige Behörde kann auf Antrag eines Betreibers eines Schützenhauses, einer Schießstätte oder eines Waffengewerbes Abweichungen von den Anforderungen des § 13 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 und 2 zu...

• HeizölLBV § 14 Verfahren, wenn Bescheinigungen nicht erlangt werden können oder abhanden gekommen sind (Law)

  ...können Abnehmern, die keine Bescheinigung nach § 12 Abs. 1 erhalten, auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 über die Referenzmenge oder den Teil davon ausstellen, den die Abnehmer ...

• KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

  ...käufe von Bilanzaktiva mit Rückgriff, bei denen das Kreditrisiko bei dem verkaufenden Institut verbleibt, 10. Terminkäufe auf Bilanzaktiva, ...

• MitbestGWO 2 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)

  ...kanntmachung nach § 13 bestimmten Zeitpunkt schriftlich beim Unternehmenswahlvorstand einzureichen. Der Unternehmenswahlvorstand prüft unverzüglich nach Eingang eines Antrags dessen Gültigkeit. ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 14 Praxisbezogene Lehrveranstaltung I (Law)

  ...kenntnisse und in Teilgebieten auch vertiefende Kenntnisse vermittelt: 1. Elektronische Kampfführung, ...

• StrlSchV 2001 § 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...kunde im Strahlenschutz besitzt, 2. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit der Strahle...

• AEntG 2009 § 17 Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden (Law)

  ...kämpfungsgesetzes zur Mitwirkung Verpflichteten diese Unterlagen vorzulegen haben. Die §§ 16 bis 19 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes finden Anwendung. § 6 ...

• De-Mail-G § 17 Akkreditierung von Diensteanbietern (Law)

  ...kkreditierte Diensteanbieter dürfen sich im Geschäftsverkehr auf die nachgewiesene Sicherheit berufen und das Gütezeichen führen. Weitere Kennzeichnungen können akkreditierten Diensteanbietern vorbeha...

• FinAusglG 2005 § 17 Vollzug der Verteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer (Law)

  (1) Die Höhe des Gemeindeanteils am Aufkommen der durch Bundesfinanzbehörden und Landesfinanzbehörden verwalteten Umsatzsteuer und seine Verteilung nach Ländern nach § 5c des Gemeindefinanzreformgeset...

• LMRStV 2006 § 17 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)

  ...kel 9 Absatz 2 Satz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 als Lebensmittelunternehmer oder als sein Vertreter ein dort genanntes Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtze...

• RechPensV § 17 Pensionsfondstechnische Rückstellungen entsprechend dem Vermögen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Law)

  ...ko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern erfolgt und der Wert des besagten Vermögens der zu bildenden Deckungsrückstellung mindestens entspricht. Der Betrag der zu bildenden Deckungsrückstellung ist im A...

• ApoBetrO 1987 § 17 Erwerb und Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Law)

  ...kannt gewordenen Risiken bei Arzneimitteln dem Kunden Möglichkeiten zur Meldung solcher Risiken zur Verfügung stehen, der Kunde über ihn betreffende Risiken informiert wird und zur Abwehr von Risiken ...

• EG-FGV 2011 § 17 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)

  ...kel 7 Absatz 4 der Richtlinie 2002/24/EG zu kennzeichnen. (3) Der Inhaber einer EG-Typgenehmigung, die für eine selbstständige technische Einheit oder ein Bauteil Verwendungsbeschränkungen n...

• GastgewAusbV 1998 § 17 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Fachmann für Systemgastronomie/Fachfrau für Systemgastronomie (Law)

  ...Kontrolle, Personalwesen und Wirtschafts- und Sozialkunde sowie praktisch im Prüfungsbereich Praktische Übungen durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sin...

• LuftPersVDV 2 § 17 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern nach § 1 LuftPersV (Law)

  ...14B. (2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 88a Abs. 1 Nr. 4 LuftPersV sind die theoretischen Kenntnisse gemäß Anlage 14C und die praktischen Fähigkeiten gemäß Anlage 14D ...

• ROG 2008 § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum (Law)

  ...keine Anwendung. Der Raumordnungsplan nach Absatz 3 ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen; mit der Bekanntmachung tritt er in Kraft. Die Bekanntmachung kann auch dadurch bewirkt werden, dass der Rau...

• PflKartV 1986 § 17 Probenahme für die Prüfung auf Knollenkrankheiten und äußere Mängel (Law)

  ...kann; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder Behältnisse oder die Absicht des Inverkehrbringens in Kleinpackungen zu gewerblichen Zwecken a...

• PaßG 1986 § 17 Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich (Law)

  ...ke 1. der Grenzkontrolle, 2. der Fahndung oder Aufenthaltsfeststellung aus Gründe...