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LAP-gehDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)
...uen und Männer werden in einem ausgewogenen Verhältnis berücksichtigt. (4) Auf Grund der Ergebnisse des schriftlichen Verfahrens und gegebenenfalls der psychologischen Eignungstests entschei...
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PflKartV 1986 § 6 Anforderungen an die Vermehrungsfläche und den Vermehrungsbetrieb (Law)
(1) Pflanzgut wird nur anerkannt, wenn 1. die Vermehrungsfläche je Sorte mindestens 0,5 Hektar groß ist; ...
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Sport/FitnessAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...uerung von Sport- und Fitnessaktionen, 2. Angebotsentwicklung und Verkauf, 3. Tr...
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SGB 8 § 6 Geltungsbereich (Law)
(1) Leistungen nach diesem Buch werden jungen Menschen, Müttern, Vätern und Personensorgeberechtigten von Kindern und Jugendlichen gewährt, die ihren tatsächlichen Aufenthalt im Inland haben. Für die ...
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SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)
...6. die in den Nummern 2, 4 und 5 genannten Personen, wenn ihnen ein Anspruch auf Ruhegehalt oder ähnliche Bezüge zuerkannt ist und sie Anspruch auf Beihilfe im Krankheit...
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Text/ProdVeredlAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)
Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.
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SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)
(1) Die Zulässigkeit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe verwirklicht werden soll, richtet sich nach dem für die ersuchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde ...
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SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...6a mit der Maßgabe, dass eine Heranziehung auch für die Aufgaben nach § 6b Absatz 1 Satz 1 erfolgen kann. (3) Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses...
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SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)
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PostLV 2012 § 6 Beurteilung und Beförderung (Law)
(1) In den Fällen des § 1 Absatz 5 ist Maßstab für die regelmäßige Laufbahnentwicklung das Fortkommen der Beamtinnen und Beamten derselben Laufbahn und Laufbahngruppe mit der gleichen Eignung, Befähig...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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RHmV 1994 § 6 Inkrafttreten, Übergangsvorschriften (Law)
...6 in den Verkehr gebracht werden. (6) Lebensmittel mit einem Gehalt an Amitraz, die den bis zum 18. November 2005 geltenden Vorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum 9. Januar 2007 in de...
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PaßG 1986 § 6 Ausstellung eines Passes (Law)
...uellengesetzes vorzulegen. Der Eintragung des von dem Geburtseintrag abweichenden Geschlechts im Pass kommt keine Rechtswirkung zu. (2b) In den Fällen des § 1 Abs. 4 Satz 2 darf die zuständi...
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PapIndMeistPrV 2005 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...
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SeeSchStrO 1971 § 6 Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Law)
...uerhaft erreicht wird.
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TKG 2004 § 6 Meldepflicht (Law)
(1) Wer gewerblich öffentliche Telekommunikationsnetze betreibt oder gewerblich öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbringt, muss die Aufnahme, Änderung und Beendigung seiner Tätigkeit s...
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TPDesign/TSysPlAusbV § 6 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Produktgestaltung und -konstruktion (Law)
(1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...
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TrZollV § 6 Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung (Law)
(1) Die nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 des Gesetzes erforderliche Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung kann bei der Einfuhr von Übersiedlungsgut, Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern, Wasserfahrzeugen und Luftf...