LAP-hDBiblV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)

...2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn der schwerbehinderte Mensch eine Beteiligung ablehnt.

PKDBSa § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag (Law)

...2) Bei Anmeldung von Arbeitnehmern, die das 40. Lebensjahr vollendet haben, zur Abteilung Z 2002 kann die Kasse von den in Absatz 1 genannten Rechten Gebrauch machen. Der beteiligte Arbeitgeber ist ve...

StromNZV § 11 Bilanzkreis für Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Law)

Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, einen Bilanzkreis zu führen, der ausschließlich Energien, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz mit einer Einspeisevergütung verg...

SVHV § 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

...2 gilt entsprechend. (3) Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 sind zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertigzustellen und aus einer späteren Veransch...

TabStV 2010 § 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)

Sind Tabakwaren im Steuerlager unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen...

Text/ProdVeredlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Ist eine Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Textilmaschinenführer-Veredlung/Textilmaschinenführerin-Veredlung abgeschlossen worden, können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in...

ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)

...2, 2. um bei fehlenden, unvollständigen oder widersprüchlichen Antworten ersatzweise Befragungen nach § 18 Absatz 2 Satz 8 durchzuführen. ...

ZuV 2012 § 11 Bestimmung des Emissionswertes (Law)

...2012 gelten die Emissionswerte für gasförmige Brennstoffe nach Anhang 3 Teil A Nr. I des Zuteilungsgesetzes 2012 nicht für die Verwendung von Synthesegas aus Kohlevergasung. (2)...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...27a Absatz 3 Satz 2). (4) Den Leistungsberechtigten darf eine Tätigkeit nicht zugemutet werden, wenn 1. sie wegen Erwe...

ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)

...2 oder Kapitel 6.8 ADR/RID. (2) Die in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 2 genannten ortsbeweglichen Druckgeräte müssen den Spezifikationen der Baumusterzulassung und den technischen Unterlagen en...

SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...2) Das Verhandlungsverfahren nach den §§ 12 bis 17 findet auch dann statt, wenn die in Absatz 1 Satz 1 genannte Frist aus Gründen, die die Arbeitnehmer zu vertreten haben, überschritten wird. Nach Abl...

SeeRVertO 1986 § 11 Bekanntmachung (Law)

...2) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch mindestens einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger sowie in wenigstens ein weiteres vom Gericht zu bestimmendes Blatt. Die Bekanntmachung gilt als be...

RaumAAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2004 in Kraft.

TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2006 in Kraft.

TKÜV 2005 § 11 (weggefallen) (Law)

TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)

(1) Es darf nur bis zu einem Abstand von 20,00 m an die Abgrenzung einer öffentlichen Badefläche und eines Sporttaucherbereichs herangefahren werden; von den Ufern einer Badestelle ist ein Abstand von...

WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)

...2) Die Bewilligung kann nur in einem Verfahren erteilt werden, in dem die Betroffenen und die beteiligten Behörden Einwendungen geltend machen können.

WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)

...20), weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

AMWHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...2 S. 22) und gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/412/EWG der Kommission vom 23. Juli 1991 zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel (ABl. EG Nr. L 22...