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TÄHAV § 12 Abgabe der Arzneimittel an Tierhalter durch Tierärzte (Law)
(1) Arzneimittel, die für den Verkehr außerhalb der Apotheken nicht freigegebene Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen enthalten oder auf Grund ihres Verabreichungsweges oder ihrer Indikation apotheke...
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StV/WasAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)
...bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert, ...
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ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...bis 4 sowie des Absatzes 3 eine Begründung gemäß Absatz 3 Satz 4, 6. in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 bis 4 sowie des Absa...
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SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 888 ...
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BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)
...bis auf 0 % am 1. Januar 2015 1. Januar 2015 ...
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StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1149)
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SGB 12 § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel (Law)
...bis 127 sind in der am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung anzuwenden.
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DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)
( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 3274 ) ...
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SGB 12 § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes (Law)
(1) Deutsche, die außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes, aber innerhalb des in Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes genannten Gebiets geboren sind und dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt habe...
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TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1045 I. ...
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AVAG 2001 § 12 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren (Law)
(1) Der Verpflichtete kann mit der Beschwerde, die sich gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung aus einer Entscheidung richtet, auch Einwendungen gegen den Anspruch selbst insoweit geltend machen,...
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BinSchStrEV 2012 § 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich...
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BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)
...bisherigen und der neuen Zulage, bei Wegfall der Zulage in Höhe der bisherigen Zulage, 2. im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 in H...
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GeflPestSchV § 12 Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln (Law)
...bis 33 sowie § 35 und im Falle der Nummer 2 die Maßregeln nach den §§ 46 bis 51 Anwendung.
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KStoffVerfMAusbV 2012 § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)
...bis e genannten können gewählt werden, wenn sie in gleicher Breite und Tiefe die in Nummer 1 genannten Nachweise ermöglichen; 3. ...
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MetallbAusbV 2008 § 12 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)
(1) Teil 2 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er f...
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MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)
(1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer ode...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 12 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Der Vorbereitungsdienst gliedert sich wie folgt in Praktika und praxisbezogene Lehrveranstaltungen: ...
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UmwStG 1995 § 12 Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (Law)
(1) 1 Für die Übernahme der übergegangenen Wirtschaftsgüter gilt § 4 Abs. 1 entsprechend. 2 Beim Vermögensübergang von einer steuerfreien...