• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 510/14 (Urteil)

  ...für Teilzeitbeschäftigte mit festen Arbeitszeiten an bestimmten Wochentagen gilt, führt zu keinem anderen Ergebnis. Dies ist zwar zutreffend, wenn ein Feiertag auf einen ohnehin freien Wochentag fällt...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 71/09 (Urteil)

  ...ft trifft nur ausnahmsweise eine Eigenhaftung, wenn es einen besonderen Haftungsgrund gibt(st. Rspr. für Organvertreter, vgl. für GmbH-Geschäftsführer zB Senat 21. November 2006 - 9 AZR 206/06 - Rn. 2...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 161/10 (Urteil)

  ...F aF auch keine Eingruppierungsmerkmale für Chefärzte, sondern nur für Chefarztvertreter und zudem ein gegenüber dem früheren BAT-KF vollständig neues Eingruppierungssystem für die von ihm erfassten Ä...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 367/17 (Urteil)

  ...§§ 165 ff. SGB III umgesetzt (vgl. Voelzke in Hauck/Noftz SGB III 2. Aufl. Stand Juni 2018 K § 165 Rn. 207 ff.; zur Umsetzungspflicht vgl. EuGH 25. Juli 2018 - C-338/17 - [Guigo] Rn. 29 ff.). Soweit e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 169/16 (Urteil)

  ...f 27 Minuten ist frei von Rechtsfehlern. Die Revision zeigt keine Umstände auf, die die Schätzung als willkürlich gegriffen erscheinen ließe. Die Beklagte behauptet nicht, die auf den festgestellten u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 214/16 (Urteil)

  ...f 16 Minuten ist frei von Rechtsfehlern. Die Revision zeigt keine Umstände auf, die die Schätzung als willkürlich gegriffen erscheinen ließe. Die Beklagte behauptet nicht, die auf den festgestellten u...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 368/13 (Urteil)

  ...BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung ausreicht (so Reiff, ZJS 2012, 432, 434 ff, 442 f; ders. in Festschrift für Bernd von Hoffmann, 2011, S. 823 ff, 834 f; ders., VersR 2011, 540, 542; ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 263/16 (Urteil)

  ...findet, um mit der Arbeitsleistung zu beginnen (vgl. nur ErfK/Preis 17. Aufl. § 615 BGB Rn. 17; MüKoBGB/Henssler 7. Aufl. § 615 BGB Rn. 18; HWK/Krause 7. Aufl. § 615 BGB Rn. 27 f.). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 127/16 (Urteil)

  ...f 15 Minuten ist frei von Rechtsfehlern. Die Revision zeigt keine Umstände auf, die die Schätzung als willkürlich gegriffen erscheinen ließe. Die Beklagte behauptet nicht, die auf den festgestellten u...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 14/10 R (Urteil)

  ...flicher Regelungen (vgl den in Bezug genommenen Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeit vom 5.5.1998; veröffentlicht in Leisbrock, Altersteilzeitarbeit, 2001, 383 ff) - getroffen. Zu diesem Zeit...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 556/14 (Urteil)

  ...ften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten. Eine Vermittlung in diesem Sinne ist jede Tätigkeit, die final darauf gerichtet ist, dass der Kunde das betreffende Geschäft absch...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 376/17 (Urteil)

  ...ftsführung ohne Auftrag setzt voraus, dass der Geschäftsführer ein Geschäft „für einen anderen“ besorgt. Das ist der Fall, wenn er das Geschäft nicht (nur) als eigenes, sondern (auch) als fremdes führ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 225/10 (Urteil)

  ...finanziellen Auswirkungen die von der F GmbH getroffene Differenzierung zwischen Arbeitnehmergruppen rechtfertigen, kann der Senat die Frage offenlassen, ob weitere Rechtfertigungsgründe, wie von dem ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 168/16 (Urteil)

  ...f 27 Minuten ist frei von Rechtsfehlern. Die Revision zeigt keine Umstände auf, die die Schätzung als willkürlich gegriffen erscheinen ließe. Die Beklagte behauptet nicht, die auf den festgestellten u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 170/16 (Urteil)

  ...f 16 Minuten ist frei von Rechtsfehlern. Die Revision zeigt keine Umstände auf, die die Schätzung als willkürlich gegriffen erscheinen ließe. Die Beklagte behauptet nicht, die auf den festgestellten u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 162/10 (Urteil)

  ...F aF auch keine Eingruppierungsmerkmale für Chefärzte, sondern nur für Chefarztvertreter und zudem ein gegenüber dem früheren BAT-KF vollständig neues Eingruppierungssystem für die von ihm erfassten Ä...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 163/10 (Urteil)

  ...F aF auch keine Eingruppierungsmerkmale für Chefärzte, sondern nur für Chefarztvertreter und zudem ein gegenüber dem früheren BAT-KF vollständig neues Eingruppierungssystem für die von ihm erfassten Ä...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 626/09 (Urteil)

  ...BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 99 = EzA BGB § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6) die Verletzung der Aufklärungspflicht vor Abschluss eines Aufhebungsvertrags nur finanzielle Entschädigungsansprüche zur Folge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 560/16 (Urteil)

  ...fte und Fähigkeiten]). Die Ergebnisse der Rechtsprechung zum Begriff der Unmöglichkeit iSv. § 275 BGB aF können für die Unmöglichkeit iSv. § 275 Abs. 1 nF BGB weiter verwandt werden (vgl. Palandt/Grün...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 180/15 (Urteil)

  ...fferenziert, offenbar annimmt, hat der Kläger im Berufungsverfahren Ansprüche aus Prospekthaftung im engeren Sinne nicht mehr geltend gemacht. Er hat, wie die Revision zutreffend aufzeigt, bereits in ...