FeV 2010 Anlage 8 (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) (Law)

...14 unter Angabe der Nummer 10 eingetragen sein. In diesen Fällen wird in der Spalte 10 mittels „*)“ darauf verwiesen. 11. ...

BNatSchG 2009 § 69 Bußgeldvorschriften (Law)

...1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1, L 100 vom 17.4.1997, S. 72, L 298 vom 1.11.1997, S. 70, L 113 vom ...

IStGHG § 69 Deutsches Strafverfahren und früheres Strafverfahren vor dem Gerichtshof (Law)

...1) Niemand darf wegen eines in Artikel 5 des Römischen Statuts bezeichneten Verbrechens oder einer in Artikel 70 Abs. 1 des Römischen Statuts bezeichneten Straftat, derentwegen er vom Gerichtshof bere...

PflSchG 2012 § 69 Strafvorschriften (Law)

...1 Nummer 8, 9, 10 oder Nummer 11 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht, die sich auf ein Tier oder eine Pflanze einer streng geschützten Art bezieht. ...

SGB 5 § 69 Anwendungsbereich (Law)

...1, 2, 3 Absatz 1, §§ 19, 20, 21, 32 bis 34a, 48 bis 80, 81 Absatz 2 Nummer 1, 2a und 6, Absatz 3 Nummer 1 und 2, Absatz 4 bis 10 und §§ 82 bis 95 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen gelten fü...

WHG 2009 § 69 Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn (Law)

(1) Gewässerausbauten einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen, die wegen ihres räumlichen oder zeitlichen Umfangs in selbständigen Abschnitten oder Stufen durchgeführt werden, können in entsprechend...

WiPrO § 69 Bekanntmachung von Maßnahmen, Bußgeldentscheidungen und strafrechtlichen Verurteilungen (Law)

...1m Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs, § 19a des Publizitätsgesetzes, § 404a des Aktiengesetzes, § 86 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 151a des Genossenschaftsgesetz...

WDO 2002 § 69 Errichtung (Law)

...1) Das Bundesministerium der Verteidigung errichtet durch Rechtsverordnung die Truppendienstgerichte und bestimmt deren Sitz und Dienstbereich nach den sachlichen Bedürfnissen der Rechtspflege in der ...

ROG 2008 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1) (Law)

...1 besteht aus 1. einer Einleitung mit folgenden Angaben: a) ...

BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

...1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB zu geben. Di...

BWO 1985 Anlage 8 (zu § 24 Abs. 1) (Law)

...16 bis 18) eingetragen worden. Sie erfüllen die Wahlrechtsvoraussetzungen nach § 12 des Bundeswahlgesetzes und sind nicht nach § 13 des Bundeswahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen. ...

ViehVerkV 2007 Anlage 8 (zu § 32 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 229) Seite: … Name: ...

FSPersAV Anlage 8 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...1972) 1. Ausbildungsstruktur In der ...

Tier-LMHV Anlage 8 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...1859 - 1860 ) Begleitschein zu einer außerhalb eines Schlachthofes erfolgten Notschlachtung eines...

BAPostG Anlage (zu § 8 Satz 1) (Law)

Satzung der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Text siehe: BAPostSa)

AUG 2011 § 69 Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung (Law)

(1) Wird die Zulassung der Zwangsvollstreckung auf die Beschwerde (§ 43) oder die Rechtsbeschwerde (§ 46) aufgehoben oder abgeändert, so ist der Gläubiger zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem...

BauWiAusbV 1999 § 69 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...13 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche...

Biokraft-NachV § 69 Außenverkehr (Law)

Der Verkehr mit den Behörden anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten sowie mit den Organen der Europäischen Union obliegt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

BioSt-NachV § 69 (weggefallen) (Law)

StrlSchV 2001 § 69 Abgabe radioaktiver Stoffe (Law)

...1) Stoffe, mit denen nur aufgrund einer Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 7 Abs. 1 oder § 11 Abs. 2 dieser Verordnung umgegangen werden darf, dürfen im Geltungsbereich d...