BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...1 nach § 62 Abs. 2 A 1 bis A 4 ................. 1.073 1.175 2...

ALG § 97 Zuschlag bei Zugangsrenten (Law)

...1. Dezember 1994 geltenden Recht als unverheiratet. (3) Der Zuschlag beträgt bei einem Beginn der Rente in der Zeit vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996 14/15 (Abschmelzungsfaktor) des Untersc...

BrennO 1998 § 97 (Law)

...ksamkeit der Vorrichtungen beeinflußt wird.

WiPrO (XXXX) §§ 95 bis 97 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...kels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091)in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1............... 1.625 1.819 432 ...

BewachV 1996 § 13 Behandlung der Waffen und Anzeigepflicht nach Waffengebrauch (Law)

...keine Anzeige nach § 10 Abs. 1 Satz 3 erfolgt ist, der zuständigen Polizeidienststelle anzuzeigen.

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1.314,41 1.358,36 1.402,31 1.446,26 1.490,21 1.534,16 1.578,11 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...ksichtigende Kind um 128,66 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...kels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1 II 1.240,17 1.283,08 1.325,99 1.368,90 1.411,81 ...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...kalationstechniken in Konfliktsituationen, 6. Grundzüge der Sicherheitstechnik. (S...

BBG 2009 § 97 Begriffsbestimmungen (Law)

...1) Nebentätigkeit ist die Wahrnehmung eines Nebenamtes oder die Ausübung einer Nebenbeschäftigung. (2) Nebenamt ist ein nicht zu einem Hauptamt gehörender Kreis von Aufgaben, der aufgrund ei...

BTGO 1980 § 97 Mißtrauensantrag gegen den Bundeskanzler (Law)

...1) Der Bundestag kann auf Antrag gemäß Artikel 67 Abs. 1 des Grundgesetzes dem Bundeskanzler das Mißtrauen aussprechen. Der Antrag ist von einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einer Frakt...

PatAnwO § 97 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

...1) Die Verfolgung einer Pflichtverletzung, die nicht die Ausschließung aus der Patentanwaltschaft rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. 1 bis 4...

WDO 2002 § 97 Ermittlungsgrundsätze (Law)

...kann. In der ersten Ladung ist der Soldat darüber zu belehren, dass er jederzeit, auch schon vor der ersten Vernehmung, einen Verteidiger befragen kann. Über die Vernehmung ist eine Niederschrift aufz...

BewG § 97 Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (Law)

...1b) Der gemeine Wert eines Anteils an einer in § 97 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 genannten Kapitalgesellschaft bestimmt sich nach dem Verhältnis des Anteils am Nennkapital (Grund- oder Stammkapital) der Gesell...

GBVfg § 97 Übertragung von Papierdokumenten in die elektronische Form (Law)

...k angegeben werden. Das elektronische Dokument ist von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle mit seinem Namen und einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Ein Vermerk kann unterbleib...

SGB 10 § 97 Durchführung von Aufgaben durch Dritte (Law)

...kann auf eine Unterrichtung verzichten. Die Sätze 3 und 4 gelten nicht für die Bundesagentur für Arbeit. (2) § 89 Abs. 3 bis 5, § 91 Abs. 1 bis 3 sowie § 92 gelten entsprechend.

SGB 11 § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (Law)

...ke der Pflegeversicherung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18, 38a, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erfo...