-
StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...urch dasselbe Ereignis nur bis zu einem Betrag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nu...
-
ZPOEG § 12 (Law)
...ung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
-
ZÄPrO § 12 (Law)
...urde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem...
-
ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung a...
-
ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...ummer 1 und Messaufgaben, die eine spezielle gerätetechnische Ausstattung und spezielle Erfahrungen des fachkundigen Personals erfordern Nummer 1 und Überprüfungen und Kalibrierung...
-
BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...ungen zur Verhinderung von Störfällen § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen ...
-
BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...uständigen Behörde folgende Änderungen mindestens einen Monat vorher schriftlich anzuzeigen: 1. Änderungen der Angaben nach Absatz 1 Nummer 1...
-
BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu ...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...uellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von S...
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie...
-
BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...urschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...
-
AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...utzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kont...
-
AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...ur Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustim...
-
ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...usgestaltung der in Anlage 3 aufgeführten Methoden durch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtsk...
-
BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...ur Durchführung der Eignungsprüfung erforderlich ist. Die Auswertung ist unverzüglich nach der Erhebung durchzuführen. (4) Personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Numme...
-
DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
-
BrucelloseV § 12 (Law)
...us dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.
-
BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
-
-
BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1982 in Kraft.