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ZÄPrO § 12 (Law)
...urde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung a...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 10 (Law)
...und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder ...
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BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, genü...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...ungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutz...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...ungen zur Verhinderung von Störfällen § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, und c) Bereichen und Entwicklungen, von denen ein Störfall aus...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu ...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. ...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...urschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...
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FRG Anlage 10 (Law)
...ung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe 1 ...
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ScheckG Art 10 (Law)
...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...utzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kont...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...ur Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustim...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...usgestaltung der in Anlage 3 aufgeführten Methoden durch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtsk...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...ur Durchführung der Eignungsprüfung erforderlich ist. Die Auswertung ist unverzüglich nach der Erhebung durchzuführen. (4) Personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Numme...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...us dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.