• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von de...

• SGB 5 § 94 Wirksamwerden der Richtlinien (Law)

  ...2 unterbrochen. Die Nichtbeanstandung einer Richtlinie kann vom Bundesministerium für Gesundheit mit Auflagen verbunden werden; das Bundesministerium für Gesundheit kann zur Erfüllung einer Auflage ei...

• SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...2011 geltenden Fassung seit mehr als sechs Monaten nicht mehr vorliegen oder das medizinische Versorgungszentrum gegenüber dem Zulassungsausschuss nicht bis zum 30. Juni 2012 nachweist, dass die ärztl...

• SGB 5 § 100 Unterversorgung (Law)

  ...2 und Absatz 2 gelten nicht für Zahnärzte.

• SGB 5 § 104 Verfahren bei Zulassungsbeschränkungen (Law)

  ...2) Die Zulassungsverordnungen bestimmen nach Maßgabe des § 101 auch das Nähere über das Verfahren bei der Anordnung von Zulassungsbeschränkungen bei vertragsärztlicher Überversorgung. (3) Di...

• SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  ...2 erbrachten ärztlichen Leistungen sind aus der vertragsärztlichen Gesamtvergütung zu vergüten. (1a) Die Kassenärztliche Vereinigung kann zur Finanzierung von Fördermaßnahmen zur Sicherstell...

• SGB 5 § 108 Zugelassene Krankenhäuser (Law)

  ...2. Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind (Plankrankenhäuser), oder 3. ...

• SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)

  ...20 Absatz 2 Satz 1 und 2 entsprechend mit der Maßgabe, dass dabei eine Abstimmung mit Entgelten für vergleichbare Leistungen erfolgen soll. Im Übrigen gilt § 120 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie Absatz 4 S...

• SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)

  ...2) Die Behandlung durch sozialpädiatrische Zentren ist auf diejenigen Kinder auszurichten, die wegen der Art, Schwere oder Dauer ihrer Krankheit oder einer drohenden Krankheit nicht von geeigneten Ärz...

• SGB 5 § 123 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 132 Versorgung mit Haushaltshilfe (Law)

  ...2) Die Krankenkasse hat darauf zu achten, daß die Leistungen wirtschaftlich und preisgünstig erbracht werden. Bei der Auswahl der Leistungserbringer ist ihrer Vielfalt, insbesondere der Bedeutung der ...

• SGB 5 § 132b Versorgung mit Soziotherapie (Law)

  ...2 mit geeigneten Personen oder Einrichtungen Verträge über die Versorgung mit Soziotherapie schließen, soweit dies für eine bedarfsgerechte Versorgung notwendig ist. (2) Im Fall der Nichtein...

• SGB 5 § 132d Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

  ...2 und in den Richtlinien nach § 37b Absatz 3 und § 92 Absatz 7 Satz 1 Nummer 5 gelten entsprechend.

• SGB 5 § 135 Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (Law)

  ...2 Satz 1, einer Kassenärztlichen Bundesvereinigung, einer Kassenärztlichen Vereinigung oder des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen in Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 Empfehlungen abgege...

• SGB 5 § 138 Neue Heilmittel (Law)

  ...2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Empfehlungen für die Sicherung der Qualität bei der Leistungserbringung abgegeben hat.

• SGB 5 § 139c Finanzierung (Law)

  Die Finanzierung des Instituts nach § 139a Abs. 1 erfolgt jeweils zur Hälfte durch die Erhebung eines Zuschlags für jeden abzurechnenden Krankenhausfall und durch die zusätzliche Anhebung der Vergütun...

• SGB 5 § 165 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 167 Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

  Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See führt die Krankenversicherung nach den Vorschriften dieses Buches durch.

• SGB 5 § 168 Ersatzkassen (Law)

  ...2 bestehende Krankenkassen, bei denen Versicherte die Mitgliedschaft bis zum 31. Dezember 1995 durch Ausübung des Wahlrechts erlangen können. (2) Beschränkungen des aufnahmeberechtigten Mitg...

• SGB 5 § 171d Haftung im Insolvenzfall (Law)

  ...2 bis 4 gelten entsprechend. (1a) Die Haftung für Altersteilzeitverpflichtungen nach Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für Insolvenzfälle nach dem 1. Januar 2015. (2) Das Nähere zur Gelte...