EG-FGV 2011 § 33 Erlöschen, Widerruf und Rücknahme der Anerkennung (Law)

(1) Die Anerkennung erlischt mit Ablauf einer festgesetzten Frist oder bei Einstellung des Betriebs der benannten Stelle. (2) Die Anerkennung kann insbesondere dann widerrufen werden, wenn d...

FZV 2011 § 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen (Law)

...und das Fahrzeug unbeschadet des § 16a ein Kennzeichen mit roter Beschriftung auf weißem rot gerandetem Grund (rotes Kennzeichen) führt. Dies gilt auch für notwendige Fahrten zum Tanken und zur Außenr...

ZensG 2011 § 3 Übermittlung von Daten durch die Meldebehörden und durch oberste Bundesbehörden (Law)

...und 2 ist das Bundesministerium der Verteidigung zuständig, für die Angaben nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 das Bundesministerium des Innern und für die Angaben nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 das Auswärt...

ZensG 2011 § 23 Bereitstellung von Auswahlgrundlagen für Gebäude-, Wohnungs- und Bevölkerungsstichproben (Law)

...undlage für Gebäude-, Wohnungs- und Bevölkerungsstichproben, die als Bundes- oder Landesstatistiken durchgeführt werden, dürfen die statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Zahl der Wohnungen...

ProdSG 2011 § 18 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen (Law)

(1) Vergibt die notifizierte Stelle bestimmte mit der Konformitätsbewertung verbundene Aufgaben an Unterauftragnehmer oder überträgt sie diese Aufgaben einem Zweigunternehmen, stellt sie sicher, dass ...

PfändfreiGrBek 2011 (XXXX) (Law)

...und 2 Satz 2 der Zivilprozessordnung erhöhen sich zum 1. Juli 2011 in Absatz 1 Satz 1 ...

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...und weißem Rand und einem zerlegten weißen U Ausschalten Vom Signal St 3 an muß der Fahrstrom ausgeschaltet sein ...

EG-FGV 2011 § 17 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)

...und diese dem Fahrzeug beizufügen. Die Übereinstimmungsbescheinigung muss nach Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2002/24/EG fälschungssicher sein. Für jede selbstständige tec...

BPolLV 2011 Inhaltsübersicht (Law)

FZV 2011 Inhaltsübersicht (Law)

TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

ReiseKfmAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

ZensG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

AUG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

BootsbAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

DruckerAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

FZV 2011 Eingangsformel (Law)

...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des – § 6 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis d, f, j bis l, p und s...

StGebO 2011 Schlussformel (Law)

...undesrat hat zugestimmt.

ProdSG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

AUG 2011 § 25 Internationale Zuständigkeit nach Artikel 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)

...4/2009 zuständig, wenn 1. Unterhalt im Scheidungs- oder Aufhebungsverbund geltend gemacht wird und die deutsc...