• RechKredV § 40 (Law)

  (Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften)

• SchRG § 40 (Law)

  Ist infolge der Einwirkung eines Dritten eine die Sicherheit der Schiffshypothek gefährdende Verschlechterung des Schiffs zu besorgen, so kann der Gläubiger gegen ihn nur auf Unterlassung klagen. ...

• WiPrO § 40 Verfahren (Law)

  (1) Eintragungen und Löschungen werden von der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich von Amts wegen vorgenommen. (2) Die Mitglieder der Wirtschaftsprüferkammer sind verpflichtet, die Tatsache...

• ZÄPrO § 40 (Law)

  ...Strahlenkunde zu berücksichtigen. Endlich ist darauf zu achten, daß der Kandidat sprachliches Verständnis für die medizinischen Fachausdrücke hat.

• VerschG § 40 (Law)

  ...4 bis 17, 22, 22a, 24 bis 38 entsprechend anzuwenden; im übrigen gelten die besonderen Vorschriften der §§ 41 bis 44.

• ZVG § 40 (Law)

  ...streckungsgericht bestellt, so soll die Anheftung auch bei den übrigen Gerichten bewirkt werden. Wird der Termin nach § 39 Abs. 1 durch Veröffentlichung in einem für das Gericht bestimmten elektronisc...

• ALG § 40 Rentenauskunft (Law)

  ...4 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch erteilen darf, weil der Versicherte seine Auskunftspflicht gegenüber dem Ehegatten oder Lebenspartner nicht oder nicht vollständig erfüll...

• ASG § 40 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• AktG § 40 (weggefallen) (Law)

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• BVG § 40 (Law)

  ...443 Euro monatlich.

• BPersVG § 40 (Law)

  (1) Ein Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der von dieser benannt wird, und die Schwerbehindertenvertretung können an allen Sitzungen des Personalrates beratend teilnehmen. An der Beh...

• BranntwMonG § 40 (Law)

  ...4) Ab dem Betriebsjahr 2013/2014 werden keine Jahresbrennrechte mehr festgesetzt. (5) (weggefallen)

• DMBilG § 40 Ausgleichsforderungen (Law)

  ...4) § 36 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß es nicht auf die Wesentlichkeit ankommt. § 36 Abs. 4 Satz 3 ist nicht anzuwenden. (5) § 24 Abs. 2 Satz 1 ist anzuwenden.

• GVGEG § 40 (Law)

  § 119 findet im Fall einer Entscheidung über Ansprüche, die von einer oder gegen eine Partei erhoben worden sind, die ihren allgemeinen Gerichtsstand im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit in erster Instan...

• GewO § 40 (Law)

  (weggefallen)

• IRG § 40 Beistand (Law)

  ...Strafprozeßordnung mit Ausnahme der §§ 140, 141 Abs. 1 bis 3 und § 142 Abs. 2 gelten entsprechend.

• PatG § 40 (Law)

  ...4) Die Priorität kann nur innerhalb von zwei Monaten nach dem Anmeldetag der späteren Anmeldung in Anspruch genommen werden; die Prioritätserklärung gilt erst als abgegeben, wenn das Aktenzeichen der ...

• PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

  ...4) Fahrpläne und Fahrplanänderungen sind vom Unternehmer ortsüblich bekanntzumachen. Ferner sind die gültigen Fahrpläne in den zum Aufenthalt der Fahrgäste bestimmten Räumen anzubringen. An den Haltes...

• SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

  ...4) Für das Erlöschen des Anspruchs auf Waisengeld ist § 48 Absatz 4 und 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass an die Stelle des 27. Lebensjahres das 25. ...

• SeelotG § 40 (Law)

  Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...