• SchSG § 10 Überwachung (Law)

  ...chten zu ermöglichen. (2) Die Durchführung, Überwachung und Durchsetzung dieser Regelungen einschließlich der in ihnen vorgeschriebenen Schiffsbesichtigungen, Prüfungen, Zulassungen oder Auf...

• SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ch den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• NPBefVMVK § 10 (Law)

  ...chzeitig treten für den Bereich der Bundeswasserstraßen § 6 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 2, § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 1 genannten Verordnung, § 6 Abs. 1 Nr. 14, § 8 der in § 1 Abs. 1 Nr. 2 ge...

• OrthV § 10 Eigenanteile (Law)

  ...chuh (§ 5 Abs. 3) richtet sich der Eigenanteil nach dem Schuh, an dessen Stelle er geliefert wird. (3) Eigenanteile nach Absatz 2 Nr. 1 bis 5 werden auf Antrag erlassen, wenn das ...

• SchwbWO § 10 Wahlvorgang (Law)

  ...chend für des Lesens unkundige Wähler und Wählerinnen. (5) Nach Abschluß der Wahl ist die Wahlurne zu versiegeln, wenn die Stimmenzählung nicht unmittelbar nach Beendigung der Wahl durchgefü...

• RechKredV § 10 Verrechnung (Law)

  ...chung über ein einziges Konto gestellt wird. (2) Eine Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten in verschiedenen Währungen ist nicht zulässig. Nicht verrechnet werden darf mit Sperrg...

• TNV § 10 Datenaustauschverfahren (Law)

  ...che oder Nummernteilbereiche Auskunft über Schaltung, Rufnummernmitnahme nach § 46 des Telekommunikationsgesetzes und Abschaltung von Nummern zu erteilen. Die Auskunftsverpflichtung erstreckt sich nic...

• UErgG § 10 (Law)

  ...chrift handelt. Die Entscheidung des Rechnungshofes kann im Verwaltungsrechtsweg angefochten werden. (2) Mit der Gutschrift des Neugeldguthabens erlöschen die Ansprüche der Berechtigten aus ...

• UmstGeldInstV § 10 Grundstücke (Law)

  ...chen Mark für je eine Reichsmark des zuletzt vor dem 21. Juni 1948 festgesetzten Einheitswertes anzusetzen. Wertfortschreibungen nach dem 20. Juni 1948 sind insoweit zu berücksichtigen, als sie im Hin...

• UmwAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che Anlagen in der Abwassertechnik, 21. Rechtsvorschriften und technische Regelwerke, ...

• WoGV § 10 Fremdmittel (Law)

  ...che Lasten des Grundstücks ohne Rücksicht darauf, ob sie dinglich gesichert sind oder nicht.

• VerschG § 10 (Law)

  ...chollener nicht für tot erklärt ist, wird vermutet, daß er bis zu dem in § 9 Abs. 3, 4 genannten Zeitpunkt weiter lebt oder gelebt hat.

• VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)

  ...chlachtschweinen ist die serologische Untersuchung nach Satz 1 Buchstabe b vor dem Verbringen entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass diese Untersuchung nach dem Schlachten durchgeführt wird. ...

• VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...chwirt Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft/zur Fachwirtin Tagungs-, Kongress- und Messewirtschaft (IHK) sowie zum Fachwirt Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft/zur Fachwirtin Messe-, Tagungs- u...

• VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)

  ...chen Ursachen für nicht nachgewiesenes Material, für Absender/Empfänger-Differenzen und für Unklarheiten über den Buchbestand nachzuprüfen. ...

• VwGO § 10 (Law)

  ...chtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet. (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der ...

• SVG § 10 (Law)

  ...chen Rechts mit jeweils mehr als 20 planmäßigen Beamtenstellen oder entsprechenden durch Angestellte zu besetzenden Stellen mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Ve...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  ...chen Betrieb beschäftigt war. (2) Personen, die auch nach Inkrafttreten dieses Abschnitts als Rentner oder Rentenantragsteller versichert sind oder die Versicherung nach § 6 freiwillig fortg...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  ...chtet, von den Kapitalrückzahlungen auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte sowie von sonstigen für die Pfandbriefgläubiger und die Gläubiger von Ansprüchen aus Derivategeschäften nach § 4...

• SGG § 10 (Law)

  ...chädigungsrechts (Recht der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden) und des Schwerbehindertenrechts gebildet. Für Angelegenheiten der Knappschaftsversicherung einschließlich der Unfallversicher...