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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 23/13 R (Urteil)
...seine Berechtigung zur Kostenbegrenzung nach § 22 Abs 1 Satz 2 SGB II - endet, sobald der Leistungsberechtigte aus dem Leistungssystem ausscheidet, selbst dann, wenn das Ende des Leistungsbezugs nur v...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 133/11 R (Urteil)
...s ist - neben der Änderung des Urteils des LSG und des Gerichtsbescheids des SG - nur noch die Änderung des Rücknahme- und Erstattungsbescheides vom 14.7.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 1/14 R (Urteil)
...s 3 Satz 2 Nr 2 KSVG. Nach § 25 Abs 3 Satz 1 KSVG ist ein Entgelt iS des § 25 Abs 1 KSVG auch der Preis, der dem Künstler oder Publizisten aus der Veräußerung seines Werkes im Wege eines Kommissionsge...