• BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...7 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niederge...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...7) 1. Die aktuellen Informationen über die Werte der in dieser Verordnung gerege...

• EinigVtr Art 39 Sport (Law)

  (1) Die in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Umwandlung befindlichen Strukturen des Sports werden auf Selbstverwaltung umgestellt. Die öffentlichen Hände fördern den Sport ideell und materiell nach...

• PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)

  (1) Für den Umfang der Gesamtnutzung ist die erfahrungsmäßige Lebensdauer der Anlagen oder ihre geschätzte Leistungsmenge unter Berücksichtigung der üblichen technischen Leistungsfähigkeit maßgebend. ...

• BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)

  (1) Aufwendungen für vollstationäre Pflege in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung im Sinne des § 72 Absatz 1 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder in einer vergleichbaren Pflege...

• BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)

  (1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf ei...

• DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)

  Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

• DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)

  (1) Die Krankenkassen melden dem zuständigen Rentenversicherungsträger Anrechnungszeiten ihrer Mitglieder nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 und Zeiten des Schulbesuches nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 des Se...

• BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)

  ...7 und des § 18 Abs. 1 Nr. 2, 6 und 7 erfüllt haben und förderungswürdig sind. (4) Im übrigen bleiben die landesrechtlichen Vorschriften über Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft unberührt...

• GrStG 1973 § 39 (Law)

  (weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. September 2009 in Kraft.

• GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)

  ...7 Absatz 1 Nummer 1 und 3 auch der Veräußerer. (3) In der Anmeldung ist die Form des Zusammenschlusses anzugeben. Die Anmeldung muss ferne...

• KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)

  ...72 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und Auflagen anordnen. Sie kann den Betrieb dieser Anlagen ganz oder teilweise untersagen, wenn ...

• InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)

  (1) Im Rang nach den übrigen Forderungen der Insolvenzgläubiger werden in folgender Rangfolge, bei gleichem Rang nach dem Verhältnis ihrer Beträge, berichtigt: ...

• JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)

  (1) Der Jugendrichter ist zuständig für Verfehlungen Jugendlicher, wenn nur Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel, nach diesem Gesetz zulässige Nebenstrafen und Nebenfolgen oder die Entziehung der Fahrerla...

• MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)

  Ausgleichsbeträge, die im Falle des Beitritts neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union auf Grund der Beitrittsvereinbarungen im Handel der Europäischen Gemeinschaft ...

• SprengV 1 § 39 (Law)

  (1) Der Nachweis der Fachkunde im Sinne des § 9 des Gesetzes ist für die den Antrag stellende Person als erbracht anzusehen 1. ...

• ZHG§10PrO § 39 (Law)

  (1) Hat der Prüfling in sämtlichen Prüfungsfächern mindestens das Urteil "genügend" erhalten und damit die Hauptprüfung bestanden, so ermittelt der Vorsitzende des Prüfungsaussc...

• AuslWBG § 39 Inhalt der Anmeldung (Law)

  (1) In der Anmeldung sind der Name und Vorname (die Firma), die Anschrift sowie der Beruf des Anmelders anzugeben. Sind diese Angaben bei Anmeldungen durch einen Vertreter nicht oder nur unter besonde...