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GWDAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)
...l 5 erreicht worden ist. Diese ist das arithmetische Mittel der Rangpunkte, die in den schriftlichen Aufsichtsarbeiten erzielt worden sind. (5) Die Fachhochschule stellt den Studierenden übe...
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HdlRegVfg § 17 (Law)
...ls solche kenntlich zu machen. (2) Die Berichtigung nach Absatz 1 ist den Beteiligten bekanntzugeben. Die öffentliche Bekanntmachung kann unterbleiben, wenn die Berichtigung einen offensicht...
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FGO § 17 (Law)
...liche Richter muss Deutscher sein. Er soll das 25. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben.
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GebrMG § 17 (Law)
...lb eines Monats zu erklären. Widerspricht er nicht rechtzeitig, so erfolgt die Löschung. (2) Andernfalls teilt das Patentamt den Widerspruch dem Antragsteller mit und trifft die zur Aufkläru...
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GenRegV § 17 (weggefallen) (Law)
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KredWG § 17 Haftungsbestimmung (Law)
...luß des obersten Organs des Instituts (Hauptversammlung, Generalversammlung, Gesellschafterversammlung) beruht. (3) Die Ansprüche nach Absatz 1 verjähren in fünf Jahren.
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InvStG § 17 Repräsentant (Law)
...ländische Investmentgesellschaft gerichtlich oder außergerichtlich vertritt und er hierbei weder über die Anlage des eingelegten Geldes bestimmt noch bei dem Vertrieb der ausländischen Investmentantei...
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IRG § 17 Auslieferungshaftbefehl (Law)
...läufige Auslieferungshaft und die Auslieferungshaft werden durch schriftlichen Haftbefehl (Auslieferungshaftbefehl) des Oberlandesgerichts angeordnet. (2) In dem Auslieferungsha...
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ITKTAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...llen nach den in Anlage 3 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...
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LwVfG § 17 (Law)
...lle Behörden sind auf Ersuchen des Gerichts zur Amtshilfe verpflichtet. Die Finanzämter haben auf Ersuchen des Gerichts Auskünfte über den Einheitswert oder den Wirtschaftswert land- oder forstwirtsch...
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MbBO § 17 Grundsätze (Law)
...leichte Zugänglichkeit zu den Sitzplätzen und Serviceeinrichtungen möglich ist; gesicherte Rollstuhlstellplätze sind vorzusehen. (2) Die Einwirkungen des Fahrzeugs auf den Fahrweg dürfen die...
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MontanMitbestGErgG § 17 (Law)
...lerlisten, 2. die Abstimmungen darüber, ob die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder in unmittelbarer Wahl oder durch Delegierte erfolgen soll, ...
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SozhiDAV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1998 in Kraft.
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StBGebV § 17 Dokumentenpauschale (Law)
...lle der in Nummer 1 Buchstabe d genannten Ablichtungen. Eine Übermittlung durch den Steuerberater per Telefax steht der Herstellung einer Ablich...
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WPapG § 17 Pfandverwahrung (Law)
...lossen als Pfand anvertraut, so hat der Pfandgläubiger die Pflichten und Befugnisse eines Verwahrers.
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RheinLotsO § 17 (Law)
...lle zeitweiligen Entzugs kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Lotse vor Rückgabe des Patents durch Fahrten in Begleitung eines anderen Lotsen die erforderliche Kenntnis der Rheinstrecke wied...
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RindTbV § 17 (Law)
...llziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 3, 4 oder Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz oder § 14 Absatz 2, zuwiderhandelt, 7. ...
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SeelotG § 17 (Law)
...lle des Widerrufs der Bestallung nach § 14 kann die Aufsichtsbehörde, jedoch frühestens nach Ablauf eines Jahres, eine erneute Bestallung vornehmen, wenn die Annahme begründet ist, daß der Seelotse kü...
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SchRegDV § 17 (Law)
...ldungen und Eintragungsanträge, die nicht der Form der §§ 37ff. der Schiffsregisterordnung bedürfen und nicht schriftlich eingereicht werden, sind von jedem Amtsgericht zur Niederschrift entgegenzuneh...
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PStV § 17 Folgebeurkundungen (Law)
...lgebeurkundungen sind, beginnend mit der Nummer 1, fortlaufend zu nummerieren. Für die Eintragung, Kennzeichnung, Signierung und Speicherung gilt § 16 entsprechend.