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AZRG § 40 Rechtsverordnungen (Law)
...ssetzungen und zum Verfahren a) der Übermittlung von Daten an und durch die Registerbehörde, insbesondere der Direktei...
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AuslSchuldAbkAG § 40 (Law)
...sse. Sie hat nach seinen Weisungen Ermittlungen anzustellen und Feststellungen zu treffen.
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HGrG § 40 Haushaltsabschluß (Law)
...ss nachzuweisen: 1. a) das kassenmäßige Jahresergebnis nac...
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HwO § 40 (Law)
...sschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung durch Rechtsverordnung außerhalb des Anwendungsbereichs dieses Gesetzes erworbene Prüfungszeugnisse den entsprechenden Zeugnissen über das Bestehen der ...
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GVG § 40 (Law)
...sschuß zusammen. (2) Der Ausschuß besteht aus dem Richter beim Amtsgericht als Vorsitzenden und einem von der Landesregierung zu bestimmenden Verwaltungsbeamten sowie sieben Vertrauensperson...
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MitbestG § 40 Übergangsregelung (Law)
...ssen sind, ist das Mitbestimmungsgesetz vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) in der Fassung des Artikels 2 Absatz 113 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) anzuwenden. (2) Auf Wa...
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MPG § 40 Strafvorschriften (Law)
...ssig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.
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LuftBO § 40 Flugbetriebspersonal (Law)
...ssungs-Ordnung erlaubnispflichtige Tätigkeit nur von Personen ausgeübt wird, die eine gültige Erlaubnis nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal besitzen. (2) Der Unternehmer muß das Perso...
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RechKredV § 40 (Law)
(Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften)
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SchRG § 40 (Law)
...ssung klagen.
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WiPrO § 40 Verfahren (Law)
(1) Eintragungen und Löschungen werden von der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich von Amts wegen vorgenommen. (2) Die Mitglieder der Wirtschaftsprüferkammer sind verpflichtet, die Tatsache...
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ZÄPrO § 40 (Law)
...sse festgehalten und während des klinischen Studiums zu verwerten gelernt hat. Die Prüfer haben ferner bei jeder sich bietenden Gelegenheit festzustellen, ob der Kandidat über die Grundsätze unterrich...
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VerschG § 40 (Law)
Auf das Verfahren sind § 13 Abs. 1, §§ 14 bis 17, 22, 22a, 24 bis 38 entsprechend anzuwenden; im übrigen gelten die besonderen Vorschriften der §§ 41 bis 44.
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ZVG § 40 (Law)
...ssystem öffentlich bekannt gemacht, so kann die Anheftung an die Gerichtstafel unterbleiben. (2) Das Gericht ist befugt, noch andere und wiederholte Veröffentlichungen zu veranlassen; bei de...
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ALG § 40 Rentenauskunft (Law)
...sse haben. (3) Auf Antrag erhalten Versicherte Auskunft über die Höhe ihrer auf die Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit entfallenden Rentenanwartschaft. Diese Auskunft erhält auf Antrag au...
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ASG § 40 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
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AktG § 40 (weggefallen) (Law)
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BVG § 40 (Law)
Die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.
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BPersVG § 40 (Law)
...ssen des Personalrates, die überwiegend die in § 57 genannten Beschäftigten betreffen, haben die Jugend- und Auszubildendenvertreter Stimmrecht. (2) An der Behandlung von Angelegenheiten, di...
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BranntwMonG § 40 (Law)
(1) Die Bundesmonopolverwaltung kann unter Berücksichtigung des Bestandes und des voraussichtlichen Verbrauchs an Branntwein und nach den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln festsetzen, um wieviel Hun...