• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...aatliche Planauflagen, Versorgungsaufträge bzw. durch Auflagenerteilung an Betriebe und Einrichtungen. (2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspoli...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...anspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das Elektrizitätsversorgungsnetz grundsätzlich verwehrt, wenn der Anschluss über das eigene Grundstück des anderen Anschlu...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...amte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...Aufenthalt im Inland hatte. (2) Die deutschen Gerichte sind auch dann zuständig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  ...agen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...ahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  ...allen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Anhörung der Bundesärztekammer und weiterer Sachverständiger die fachlichen Anforderungen nach diesem Abschnitt regeln, sofern dies zur A...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  ...alt nach § 1903 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den Gegenstand des Verfahrens, so ist ein geschäftsfähiger Betreuter nur insoweit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen fähig, als er nach den Vorschriften...

• VwGO § 12 (Law)

  ...altungsgericht nur aus zwei Berufungssenaten, so treten an die Stelle des Großen Senats die Vereinigten Senate. (3) Durch Landesgesetz kann eine abweichende Zusammensetzung des Großen Senats...

• ScheckG Art 9 (Law)

  ...aben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so gilt bei Abw...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...auf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förde...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

  ...aus der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 gegenüber den Dienstleistern und Nutzern dieses Drittlandes ergeben, im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht ganz oder teilweise aussetzen. ...

• BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

  ...anstalt bestellt bei jeder Bausparkasse einen Vertrauensmann. Vor der Bestellung ist die Bausparkasse und, soweit eine andere staatliche Aufsicht nach § 3 Abs. 2 besteht, auch die für diese Aufsicht z...

• AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

  ...Angaben, beginnend mit dem Datum der Einstellung der einzelnen Angaben fünf Jahre lang zu speichern oder die Einzelblätter, auf denen die Angaben eingetragen sind, fünf Jahre lang aufzubewahren und au...

• AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

  ...ahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten oder den verantwortlichen Mitarbeiter mit der Abnahme beauftragen. ...

• AAÜG § 12 (Law)

  ...allen)