• LuftVG § 15 (Law)

  ...me, Freileitungen, Masten, Dämme sowie für andere Anlagen und Geräte. § 12 Abs. 2 ist auf Gruben, Anlagen der Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß anzuwenden. (2) Die Errich...

• LuftVStG § 15 Geschäftsstatistik (Law)

  ...meine Zwecke übermitteln.

• NeuGlV § 15 Stimmscheinverzeichnisse (Law)

  ...meindebehörde übersendet, sofern sie nicht selbst für die Durchführung der Briefabstimmung zuständig ist, dem Kreisabstimmungsleiter das allgemeine Stimmscheinverzeichnis sofort nach Abschluß des Stim...

• UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...menhänge erkennen, Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und qualitätssichernde Maßnahmen ergreifen kan...

• SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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• StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...men.

• RuStAG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• SchiedsG § 15 (Law)

  (1) Zuständig ist die Schiedsstelle, in deren Bereich der Antragsgegner oder die Antragsgegnerin wohnen. (2) Die Parteien können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Proto...

• PStV § 15 Personenstandsregister (Law)

  ...men. Bei elektronischer Führung werden auch die zu den jeweiligen Einträgen und Fortführungen angebrachten Sperrvermerke nach § 64 des Gesetzes, Signaturen und Suchdaten zur eindeutigen Identifizierun...

• SchRegO § 15 (Law)

  ...meldung eine Bescheinigung des Registergerichts des Bauorts darüber einzureichen, ob das Schiff im Schiffsbauregister eingetragen ist; gegebenenfalls ist eine beglaubigte Abschrift des Registerblatts ...

• WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

  ...meinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegensteht, können die Wohnungseigentümer durch Stimmenmehrheit einen der Beschaffen...

• VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)

  ...me sowie Verkehrsmittel des Auskunftspflichtigen zu betreten, dort Prüfungen und Besichtigungen vorzunehmen sowie in die geschäftlichen und technischen Unterlagen des Auskunftspflichtigen Einsicht zu ...

• VwGO § 15 (Law)

  (1) Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fü...

• WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

  ...Meldebehörden durchgeführt; in Ländern, in denen amtsangehörige Gemeinden Meldebehörden sind, kann die Landesregierung bestimmen, dass sie von den Ämtern durchgeführt wird. Die Landesregierung kann fe...

• ZPOEG § 15 (Law)

  ...meindeverband oder eine Gemeinde, soweit nicht dingliche Rechte verfolgt werden; 4. die landesgesetzlichen Vorschriften, nac...

• ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

  ...mehrere Drittländer durchlaufen, wenn 1. die Waren nur aus dem freien Verkehr derjenigen Drittländer stammen, über deren Gebiet der Zug läuft...

• BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

  ...mer 1, 3 oder 5 geleistet, wenn der Auszubildende spätestens innerhalb von vier Semestern nach diesem Zeitpunkt zur Abschlussprüfung zugelassen worden ist und die Prüfungsstelle bescheinigt, dass er d...

• BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

  ...mengearbeitet hat, 3. ein Führungszeugnis, ...

• BinSchPRG § 15 (Law)

  ...men, welche die Ausführung der Reise erforderlich macht. (2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung oder Verpfändung des Schiffes und zum Abschluß von Frachtverträgen is...

• ErbbauV § 15 (Law)

  ...mers nachgewiesen ist.