• EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 931-2, veröffentlichten bereinigten Fassung mit folgender Maßgabe: Für § 1 finden die Vorschriften des Artikels ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIII Anlage I Kapitel XIII (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)

  ...ird wie folgt gefaßt: "Er besteht aus einer gleich großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsvertreter der Zah...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVIII Anlage I Kapitel XVIII (Law)

  ...I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVIII II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Kapitels XVIII d...

• EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...itnehmer im öffentlichen Dienst (1) Für die beim Wirksamwerden des Beitritts in der öffentlichen Verwaltung der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich des Teils von Berlin, i...

• BBergG § 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...ichen Zweck gewidmet oder im Interesse eines öffentlichen Zwecks geschützt sind. Bei Anwendung dieser Vorschriften ist dafür Sorge zu tragen, daß die Aufsuchung und Gewinnung so wenig wie möglich beei...

• BetrVG § 48 Ausschluss von Gesamtbetriebsratsmitgliedern (Law)

  ...iebsrat oder eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus dem Gesamtbetriebsrat wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten beant...

• FSPersAV § 48 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 17. Oktober 2008 in Kraft.

• FamGKG § 48 Ehewohnungs- und Haushaltssachen (Law)

  ...iwilligen Gerichtsbarkeit 4 000 Euro. (2) In Haushaltssachen nach § 200 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerich...

• KrWG § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle (Law)

  ...ischen Union wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezeichnung von Abfällen sowie gefährliche Abfäl...

• IntFamRVG § 48 Ausstellung von Bescheinigungen (Law)

  ...ieses Gerichts ausgestellt. (2) Die Bescheinigung nach den Artikeln 41 und 42 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 wird beim Gericht des ersten Rechtszugs von dem Familienrichter, in Verfahren ...

• RechVersV § 48 Sonstige Aufwendungen (Law)

  ...ie Zinsaufwendungen einschließlich der Zinszuführungen zur Pensionsrückstellung. Nicht hier auszuweisen sind die an die Rückversicherer gezahlten Depotzinsen für die einbehaltenen Sicherheiten, die vo...

• NeuGlV § 48 Unterzeichnung des Zulassungsantrags (Law)

  ...ie Unterzeichner des Zulassungsantrags müssen sich in die Unterschriftsblätter persönlich und handschriftlich mit Vor- und Familiennamen eintragen. Der Unterschrift sollen die Angabe von Geburtstag un...

• WODrittelbG § 48 Abberufungsausschreiben für Seebetriebe, Wählerliste (Law)

  ...iben nach § 41 und die Wählerliste gilt § 44 Abs. 1, 2 und 5.

• WoFG § 48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (Law)

  ...ichen Baudarlehen durch Eigentümer eines Eigenheims, einer Eigensiedlung oder einer eigen genutzten Eigentumswohnung, für die öffentliche Mittel nach dem 31. Dezember 1969 bewilligt worden sind, bis z...

• VersAusglG § 48 Allgemeine Übergangsvorschrift (Law)

  ...ich, die vor dem 1. September 2009 eingeleitet worden sind, ist das bis dahin geltende materielle Recht und Verfahrensrecht weiterhin anzuwenden. (2) Abweichend von Absatz 1 ist...

• BeamtVG § 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen (Law)

  ...istet wird. § 5 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ausgleich ist bei Eintritt in den Ruhestand in einer Summe zu zahlen. Der Ausgleich wird nicht neben einer einmaligen (Unfall-)Entschädigung im Sin...

• DWG § 48 Aufstellung des Wirtschaftsplans (Law)

  ...inen Finanzplan, der die Eigenfinanzierungsmittel, die zu erwartenden Deckungsmittel sowie die Ausgaben für Investitionen aufführt, 4. ...