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EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...
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EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I...
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BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)
...Verbindungen, die aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen, beispielsweise durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgasen oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie ni...
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EinigVtr Art 45 Inkrafttreten des Vertrags (Law)
...Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind. (2) Der Vertrag bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts als Bundesrecht geltendes Recht.
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PreisLS Nr 45 Wertansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)
...Vorschriften für die Abschreibungen zu Anschaffungs- oder Herstellkosten anzusetzen (vgl. Nummer 37ff.). (2) Die Gegenstände des Umlaufvermögens sind auf der Grundlage von Anschaffungspreise...
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AuslSchuldAbkAG § 45 (Law)
...verfahren gegründet ist, der Zeuge oder Sachverständige sich einer strafbaren Verletzung der Wahrheitspflicht schuldig gemacht hat und daß in di...
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ArbnErfG § 45 Durchführungsbestimmungen (Law)
...Voraussetzungen Personen erfüllen müssen, die als Beisitzer aus Kreisen der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer vorgeschlagen werden; 2. ...
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AgrStatG § 45 (weggefallen) (Law)
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BEG § 45 (Law)
...vollen Monat der Freiheitsentziehung. Zugrunde zu legen sind die Kalendermonate, während deren die Freiheit entzogen war sowie je 30 Tage der Monate, in denen die Freiheit nur zeitweise entzogen war; ...
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BPersVG § 45 (Law)
...von den Beschäftigten keine Beiträge erheben oder annehmen.
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GBVfg § 45 (Law)
...Vorschrift verpflichtet.
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FlurbG § 45 (Law)
...Verkehr, dem Hochwasserschutz, der öffentlichen Wasser- und Energieversorgung sowie der Abwasserverwertung oder -beseitigung dienen; 10. ...
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GVG § 45 (Law)
...von der Auslosung. Zugleich sind die Hauptschöffen von den Sitzungstagen, an denen sie tätig werden müssen, unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen des Ausbleibens in Kenntnis zu setzen. Ein Schöffe...
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HdlRegVfg § 45 (Law)
...Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergehenden Benachrichtigung auf diese Möglichkeit ausdrücklich hinzuweisen. (2) Die Löschung erfolgt d...
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IfSG § 45 Ausnahmen (Law)
...von Krankheitserregern dienen und dazu Verfahrensschritte zur gezielten Anreicherung oder gezielten Vermehrung von Krankheitserregern beinhalten, 3. ...
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PKDBSa § 45 Leitung (Law)
...vertreter oder ein anderes Mitglied des Kuratoriums leitet die Hauptversammlung. (2) Über die Versammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem Leiter der Hauptversammlung und ein...
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PatAnwO § 45 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...Versicherungsvertrag ist der Versicherer zu verpflichten, der Patentanwaltskammer den Beginn und die Beendigung oder Kündigung des Versicherungsvertrages sowie jede Änderung des Versicherungsvertrages...
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EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)
...Verpflichtungen aus Vereinbarungen oder Abkommen bestehen, die vor dem 1. Juli 1990 eingegangen worden sind. Dies gilt auch zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Erfordernisse aus bestehenden Verre...
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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben. 2. Die Erste Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Erric...
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BeurkG § 45 Aushändigung der Urschrift (Law)
...Vermerks verfaßt ist, ist auszuhändigen, wenn nicht die Verwahrung verlangt wird.