• BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

  Die Anlagen müssen die Anforderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

  ...xtilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein. Farben, Lacke und sonstige Stoffe, die auf freiliegenden Innenflächen verwendet werden, dürfen kei...

• BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

  ...XII erfasst sind, Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erlassen. Diese Ausnahmen sind in die Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen. 2. ...

• StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

  ...zreihe ermöglichen. Der Gang umfasst nicht den bis zu 300 mm tiefen Raum vor einem Sitz/einer Sitzreihe, der für die Füße der sit...

• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Unterhaltsvorschußgesetz vom 23. Juli ...

• EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung vom 20. Juli 1990 über die Errichtung der &q...

• EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geänd...

• EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit nachfolgenden Maßgaben in Kraft: 1. bis 11. (nicht mehr...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• ArbGG § 117 Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten der beteiligten Verwaltungen (Law)

  Soweit in den Fällen der §§ 40 und 41 das Einvernehmen nicht erzielt wird, entscheidet die Bundesregierung.

• BTGO 1980 § 117 Prüfung der Niederschrift durch den Redner (Law)

  Jeder Redner erhält die Niederschrift seiner Rede zur Prüfung. Sie ist innerhalb von zwei Stunden an den Stenographischen Dienst zurückzugeben. Die Niederschrift wird in Druck gegeben, wenn der Redner...

• MarkenG § 117 Ausschluß von Ansprüchen wegen mangelnder Benutzung (Law)

  Werden Ansprüche im Sinne der §§ 14 und 18 bis 19c wegen der Verletzung einer international registrierten Marke geltend gemacht, so ist § 25 mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle des Tages der...

• MitbestGWO 2 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UmwG 1995 § 117 Entstehung und Bekanntmachung des neuen Vereins (Law)

  Vor der Eintragung in das Register besteht ein neuer Verein als solcher nicht. Wer vor der Eintragung des Vereins in seinem Namen handelt, haftet persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamts...

• StrlSchV 2001 § 117 Übergangsvorschriften (Law)

  ...X Tabelle X2 unter Beachtung der Anlage X Tabelle X1 Fußnote 1 und der Anlage X Tabelle X2 und mit den Annahmen zur Ermittlung der Strahlenexposition aus Anlage XI der Strahlenschutzverordnung vom 30....

• SGB 7 § 117 Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich (Law)

  (1) Soweit die Unfallversicherung im kommunalen Bereich nicht von einer gemeinsamen Unfallkasse für den Landes- und den kommunalen Bereich durchgeführt wird, errichten die Landesregierungen durch Rech...