BinSchUO2008Anh X § 8.14 Brandbekämpfung (Law)

...ragbarer Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3: 1996 (Pulver, Brand-klasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Er ist gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb von Kajüte und Motorraum anzubringe...

BinSchUO2008Anh X § 9.03 Schiffskörper (Law)

...r 1 gleichwertigen Werkstoff bestehen. Der Innenboden des Fahrgastbereiches muss wasserdicht sein und oberhalb der Ebene der größten Einsenkung liegen. Eingedrungenes Wasser muss über eine fest instal...

BinSchUO2008Anh X § 9.14 Sonstige Ausrüstung (Law)

...rmöglichen. In Zone 2-See müssen Geräte und Ausrüstungsgegenstände nach Anhang III § 6.02 bis § 6.04 und nach § 6.06 an Bord sein. In Zone 2-Binnen gelten hinsichtlich Kompass und Radargerät die Besti...

BinSchUO2008Anh X § 9.16 Besatzung (Law)

...r die Fahrt auf Bundeswasserstraßen der Zone 3 und 4 kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf Antrag zulassen, dass auf einem Taxiboot der Decksmann entfällt, wenn ...

BinSchUO 2008 Anhang X Nationale Sonderbestimmungen (Law)

...r. 59, S. 683 - 770) (Text siehe: BinSchUO2008Anh X)

BinSchPRG (XXXX) §§ 119 bis 129 (Law)

BinSchUO2008Anh X § 4.01 Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind (Law)

...r Bereiche den Vorschriften dieses Anhangs entsprechen. Der Ersatz bestehender Bauteile durch identische Teile oder Teile von gleichwertiger Technologie und Bauart während routinemäßig durchgeführter ...

EStG § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung (Law)

...r Anbieter der zentralen Stelle vor der Auszahlung des geförderten Altersvorsorgevermögens die schädliche Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch amtlich bestimmte Datenfernübertragun...

MarkenG § 94 Zustellungen; Verordnungsermächtigung (Law)

...r Netze die Vertraulichkeit der zu übermittelnden Daten durch ein Verschlüsselungsverfahren sicherstellt. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz erlässt durch Rechtsverordnung, die...

StVollzG § 94 Allgemeine Voraussetzungen (Law)

...reien oder in den Anstaltsbereich widerrechtlich einzudringen, oder wenn sie sich unbefugt darin aufhalten. (3) Das Recht zu unmittelbarem Zwang auf Grund anderer Regelungen bleibt unberührt...

AMG 1976 § 94 Deckungsvorsorge (Law)

...reich dieses Gesetzes zum Geschäftsbetrieb befugten unabhängigen Versicherungsunternehmen, für das im Falle einer Rückversicherung ein Rückversicherungsvertrag nur mit einem Rückversicherungsunternehm...

WDO 2002 § 94 Einleitungsbehörden (Law)

...r andere Soldaten der Kommandeur der Division, ein höherer Vorgesetzter oder Vorgesetzte in entsprechender oder vergleichbarer Dienststellung; 3. ...

VVG 2008 § 94 Wirksamkeit der Zahlung gegenüber Hypothekengläubigern (Law)

...rung der Wiederherstellung oder Wiederbeschaffung geleistet wird, einem Hypothekengläubiger gegenüber nur wirksam, wenn ihm der Versicherer oder der Versicherungsnehmer mitgeteilt hat, dass ohne die S...

BBauG § 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter (Law)

...rlangen, wer in seinem Recht durch die Enteignung beeinträchtigt wird und dadurch einen Vermögensnachteil erleidet. (2) Zur Leistung der Entschädigung ist der Enteignungsbegünstigte verpflic...

AgrStatG § 94 Durchführung von Bundesstatistiken (Law)

...rhoben und aufbereitet. (3) Der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung obliegen die Aufbereitung der Milchstatistik (§ 1 Nummer 7) aus den ihr nach der Marktordnungswaren-Meldeverord...

BetrVG § 94 Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze (Law)

...rbeitgeber und Betriebsrat. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für persönliche Angaben in schriftlichen Arbeitsverträgen, die allgemein für den Betrieb verwendet werden sollen, sowie für die Auf...

InsO § 94 Erhaltung einer Aufrechnungslage (Law)

...r zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens kraft Gesetzes oder auf Grund einer Vereinbarung zur Aufrechnung berechtigt, so wird dieses Recht durch das Verfahren nicht berührt.

WiPrO § 94 Verlesung der berufsaufsichtlichen Entscheidung (Law)

...r Hauptverhandlung tritt an die Stelle der Verlesung des Anklagesatzes nach § 243 Absatz 3 der Strafprozessordnung die Verlesung des Tenors der angefochtenen Entscheidung über die Verhängung der beruf...

AktG § 94 Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern (Law)

...rschriften für die Vorstandsmitglieder gelten auch für ihre Stellvertreter.

BVFG § 94 Familiennamen und Vornamen (Law)

...r das fünfte Lebensjahr vollendet hat, erstreckt sich die Namensänderung nur dann, wenn er sich der Namensänderung durch Erklärung gegenüber dem Bundesverwaltungsamt im Verteilungsverfahren oder dem S...