• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 33/11 R (Urteil)

  ...Im Mai 2002 wurde bei dem Versicherten ein Hirntumor diagnostiziert. Nach einer Strahlentherapie bis September 2003 nahm er an einer onkologischen Rehabilitationsmaßnahme teil. Zu dieser Zeit litt er ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 14/14 (Urteil)

  ...ie gesetzliche Einwilligungsfrist versäumt hat und ihm insoweit --die fehlerhaften Hinweise im amtlichen Antragsvordruck waren für diese Beitragsjahre nicht kausal für die Fristversäumnis-- keine Wied...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 596/10 (Urteil)

  ...ige. Ein Interessenausgleich sei ein zweiseitiger Vertrag, nicht aber eine einseitige Stellungnahme des Betriebsrats. Erforderlich sei vielmehr eine Stellungnahme, die sich erkennbar auf die konkret a...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 33/13 (Urteil)

  ...ichtet, ihre Tätigkeit in eigener Verantwortung auszuüben; sie bilden sich ihr Urteil selbst und treffen ihre Entscheidungen selbständig. Die Beschäftigung von Mitarbeitern ist gemäß § 17 BO-BStBK nur...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 10/15 R (Urteil)

  ...icht überschreitet und insgesamt verhältnismäßig ist. Ihre Eignung und Erforderlichkeit im Hinblick auf das angestrebte Ziel und damit letztlich die Sicherung der Wirtschaftlichkeit und Funktionsfähig...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 849/11 (Urteil)

  ...ichtlinie von 1974 richtet, sowie bei Außertarifangestellten wird die Firmenrente zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses berechnet. Hierbei wird die Zeit bis zum frühestmöglichen Zeitpu...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 26/18 B (Urteil)

  ...ische Störung (Funktionssystem Gehirn einschließlich Psyche); 3. Eisenmangelanämie (Funktionssystem Blut einschließlich blutbildendes Gewebe und Immunsystem). Für die Teilbehinderung Nr 1 sei ein GdB ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 601/10 (Urteil)

  ...iebsrat im Interessenausgleich nicht die von § 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG verlangte einseitige Stellungnahme abgeben könne. Beim Interessenausgleich handelt es sich nicht um einen zweiseitigen Vertrag, so...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 348/11 B (Urteil)

  ...ie BG stellte im Zuständigkeitsbescheid vom 27.1.2004 die Mitgliedschaft der Klägerin bei ihr gemäß § 136 Abs 1 SGB VII fest. Gegen diesen Verwaltungsakt legte die Klägerin keinen Widerspruch ein. ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 323/10 B (Urteil)

  ...it die Klägerin einen weiteren Gleichheitsverstoß bzw eine Diskriminierung wegen ihres Alters darin begründet sieht, dass die von ihr in der Sowjetunion zurückgelegten Kindererziehungszeiten "nur...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 40/11 R (Urteil)

  ...ist damit nicht eingetreten. Eine derartige Konstellation, in der tatsächlich eine personelle Kontinuität gewährleistet ist, steht vielmehr der Situation gleich, in der lediglich ein Mitgliederwechsel...

• Urteil vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (6. Senat) - L 6 AS 403/14 (Urteil)

  ...ines Bewilligungsabschnittes nicht zulässig ist, sind die Überzahlungen in einigen Monaten jedoch irrelevant für die fehlende Leistungsbewilligung in den Monaten Mai und Juni 2012. 71 In dem Bewilli...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 28/15 (Urteil)

  ...III R 105/07, BFHE 223, 365, BStBl II 2010, 1057, unter II.1.a; vom 11. April 2013 III R 35/11, BFHE 241, 499, BStBl II 2013, 1037, Rz 14; vom 5. Februar 2015 III R 31/13, BFHE 249, 144, BStBl II 2015...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 11/16 (Urteil)

  ...ichen Krankenkasse krankenversichert. Sie begab sich im Jahr 2007 in einem fortgeschrittenen Stadium ihrer Erkrankung in die Klinik ...  in X (K-Klinik). Die K-Klinik war keine Vertragsklinik ihrer ge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 484/14 (Urteil)

  ...itsgericht hat in revisionsrechtlich nicht zu beanstandener Weise angenommen, der Kläger sei bei der Gestaltung seiner Tätigkeit sowie der zeitlichen Festlegung seiner Arbeitszeit im Wesentlichen frei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 607/10 (Urteil)

  ...ige. Ein Interessenausgleich sei ein zweiseitiger Vertrag, nicht aber eine einseitige Stellungnahme des Betriebsrats. Erforderlich sei vielmehr eine Stellungnahme, die sich erkennbar auf die konkret a...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 15/10 (Urteil)

  ...ie ihrerseits (rechts)wirksam sein können. Beispielsweise ist ein Folgebescheid, der auf einem nichtigen Grundlagenbescheid beruht, zwar rechtswidrig, jedoch nicht nichtig. Damit ist auch dieses Vertr...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 38/10 R (Urteil)

  ...ise der Beigeladenen zu 1. in den Quartalen II bis IV/1998 sowie in den Quartalen I bis III/1999; mit Bescheiden vom 19.8.1999 (Quartale II bis IV/1998) sowie vom 6.6.2000 (Quartale I bis III/1999) le...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 6/12 (Urteil)

  ...ie Vorlage der Arbeitserlaubnis im Original nur zeitweilig verzichtet, weil Herr W. ihm erklärt habe, das Original befinde sich noch beim letzten Arbeitgeber. Denn die Sorgfaltspflicht ist schon allei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 499/16 (Urteil)

  ...in vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis iSd. Allgemeine Bestimmungen Nr. 7 Abs. 2 BV Soziale Richtlinien liegt nicht vor, wenn Mitarbeiter mit dem Eintritt eines in der BV Soziale Richtli...