• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...ffentlichen und privaten Beschaffungswesens im Sinne des Handbuchs für eine umweltgerechte öffentliche Beschaffung, das von der Kommission am 29. Oktober 2004 veröffentlicht wurde (Amt für amtliche Ve...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...ftanlage“: Anlage oder Öffnung zur Zuführung von Außenluft zum Zwecke der Verbrennungsluftversorgung der Feuerstätte (einschließlich der Öffnung zum Zwecke des Verbrennungsluftverbundes); ...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde Herr/Frau ......

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  (ohne Inhalt)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  ...ff 1 2 ...

• SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...ff der Unfallverhütung und Schiffssicherheitsüberwachung durch die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation unterstellt hat und der Staat, dessen Flagge das Seeschiff fü...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  ...ften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkei...

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...ften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wir...

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  ...ftigten einschließlich der darauf entfallenden Steuern und der seinem gesetzlichen Anteil entsprechenden Beiträge zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung. Sind bei illegalen Beschäftigungsverh...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...Forstwirtschaft nach § 13a des Einkommensteuergesetzes ermittelt wird, ist als Arbeitseinkommen der sich aus § 32 Absatz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte ergebende Wert anzusetzen...

• SGB 4 § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...flegeperson von dem Pflegebedürftigen erhält, wenn das Entgelt das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld nach § 37 des Elften Buches nicht übersteigt, 2....

• SGB 4 § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...feinander folgend erzielt, ist das Erwerbseinkommen maßgebend. Die für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt in § 23a getroffene zeitliche Zuordnung gilt entsprechend. Für die Zeiten des Bezugs von Kurzar...

• SGB 4 § 18e Ermittlung von Einkommensänderungen (Law)

  ...4) (weggefallen) (5) Im Fall des § 18d Absatz 2 findet § 18c für den erforderlichen Nachweis der Einkommensminderung entsprechende Anwendung. (6) Bei der Berücksichtigung von Einko...

• SGB 4 § 18g Angabe der Versicherungsnummer (Law)

  ...für eine nicht nach § 18f zugelassene Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung verpflichtet werden soll, sind unwirksam. Eine befugte Übermittlung der Versicherungsnummer begründet kein Recht, die Versiche...

• SGB 4 § 18n Absendernummer (Law)

  ...fikat ausstellenden Stelle eine Absendernummer, die der Betriebsnummer der meldenden Stelle entspricht. (2) In den Fällen, in denen eine meldende Stelle für einen Beschäftigungsbetrieb für m...

• SGB 4 § 23a Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...Feststellung des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts für Beschäftigte zu berücksichtigen, soweit das bisher gezahlte beitragspflichtige Arbeitsentgelt die anteilige Beitragsbemessungsgrenze nicht erre...

• SGB 4 § 24 Säumniszuschlag (Law)

  ...ftlich anzufordern wäre. (1a) (weggefallen) (2) Wird eine Beitragsforderung durch Bescheid mit Wirkung für die Vergangenheit festgestellt, ist ein darauf entfallender Säumniszuschl...

• SGB 4 § 25 Verjährung (Law)

  ...für Prüfungen der Beitragszahlung bei sonstigen Versicherten, in Fällen der Nachversicherung und bei versicherungspflichtigen Selbständigen entsprechend. Die Sätze 1 bis 5 gelten entsprechend für Prüf...

• SGB 4 § 28 Verrechnung und Aufrechnung des Erstattungsanspruchs (Law)

  ...ftigen Beitragsansprüchen aufrechnen.