SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)

...lassenen Arzneimitteln für Indikationen und Indikationsbereiche, für die sie nach dem Arzneimittelgesetz nicht zugelassen sind, beruft das Bundesministerium für Gesundheit Expertengruppen beim Bundesi...

SGB 5 § 36 Festbeträge für Hilfsmittel (Law)

...5 Abs. 5 und 7 gilt entsprechend. (4) (weggefallen)

SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

(1) Versicherte, die wegen schwerer psychischer Erkrankung nicht in der Lage sind, ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen selbständig in Anspruch zu nehmen, haben Anspruch auf Soziotherapie, we...

SGB 5 § 39c Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (Law)

...lanten Operation oder nach einer ambulanten Krankenhausbehandlung, nicht aus, erbringt die Krankenkasse die erforderliche Kurzzeitpflege entsprechend § 42 des Elften Buches für eine Übergangszeit, wen...

SGB 5 § 40 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

...lante Krankenbehandlung nicht aus, um die in § 11 Abs. 2 beschriebenen Ziele zu erreichen, erbringt die Krankenkasse aus medizinischen Gründen erforderliche ambulante Rehabilitationsleistungen in Reha...

SGB 5 § 42 Belastungserprobung und Arbeitstherapie (Law)

...lastungserprobung und Arbeitstherapie, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können.

SGB 5 § 43a Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen (Law)

...lan aufzustellen; § 30 des Neunten Buches bleibt unberührt. (2) Versicherte Kinder haben Anspruch auf nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen, die unter ärztlicher Verantwortung in der ...

SGB 5 § 47a Beitragszahlungen der Krankenkassen an berufsständische Versorgungseinrichtungen (Law)

(1) Für Bezieher von Krankengeld, die wegen einer Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit si...

SGB 5 § 54 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 56 Festsetzung der Regelversorgungen (Law)

...57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (5) § 94 Abs. 1 Satz 2 gilt mit der Maßgab...

SGB 5 § 61 Zuzahlungen (Law)

...5 Euro und höchstens 10 Euro; allerdings jeweils nicht mehr als die Kosten des Mittels. Als Zuzahlungen zu stationären Maßnahmen werden je Kalendertag 10 Euro erhoben. Bei Heilmitteln und häuslicher K...

SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

...lastungsgrenze zu leisten; wird die Belastungsgrenze bereits innerhalb eines Kalenderjahres erreicht, hat die Krankenkasse eine Bescheinigung darüber zu erteilen, dass für den Rest des Kalenderjahres ...

SGB 5 § 65a Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten (Law)

...5 und 26 in Anspruch nehmen, 2. Leistungen für Schutzimpfungen nach § 20i in Anspruch nehmen oder 3. ...

SGB 5 § 72a Übergang des Sicherstellungsauftrags auf die Krankenkassen (Law)

...50 vom Hundert aller in einem Zulassungsbezirk oder einem regionalen Planungsbereich niedergelassenen Vertragsärzte auf ihre Zulassung nach § 95b Abs. 1 verzichtet oder die vertragsärztliche Versorgun...

SGB 5 § 73b Hausarztzentrierte Versorgung (Law)

...lagen gegen die Bestimmung der Schiedsperson haben keine aufschiebende Wirkung. Klagen gegen die Festlegung des Vertragsinhalts richten sich gegen eine der beiden Vertragsparteien, nicht gegen die Sch...

SGB 5 § 73d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 79b Beratender Fachausschuß für Psychotherapie (Law)

...lassene Psychotherapeuten sein müssen. Dem Ausschuß ist vor Entscheidungen der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in den die Sicherstellung der psychotherapeutis...

SGB 5 § 81 Satzung (Law)

...5. Aufbringung und Verwaltung der Mittel, 6. jährliche Prüfung der Betriebs- und Rechnungsprüfung und Abnahme...

SGB 5 § 85c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 85d (weggefallen) (Law)

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