• TierpflMstrV 2009 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2009 in Kraft.

• SystElektronAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...2008 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 11 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.

• TabStG 2009 § 10 Beförderungen (Allgemeines) (Law)

  ...21 der Systemrichtlinie erfolgen. (2) Für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte im Sinn des Artikels 12 Absatz 1 der Systemrichtlinie ist zusätzlich eine Freistellungsbescheini...

• TauchPrV 2000 § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfungsteilnehmer von der Ablegung einzelner Prüfungsleistungen zu befreien, wenn seine Leistungen darin in einer vorangegangenen Prüfung ausgereicht haben und ...

• TEIV § 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten (Law)

  ...2008/57/EG erteilt worden ist. (2) Die Verpflichtung zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 trifft den Hersteller der Interoperabilitätskomponen...

• PatKostG § 10 Rückzahlung von Kosten, Wegfall der Gebühr (Law)

  ...2 205 bis 312 207 des Gebührenverzeichnisses ist ausgeschlossen. (2) Gilt eine Anmeldung oder ein Antrag als zurückgenommen (§ 6 Abs. 2) oder auf Grund anderer gesetzlicher Bestimmungen als ...

• PAuswG § 10 Einschaltung, Sperrung und Entsperrung der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  ...2 zu übermitteln. (6) Der Personalausweisinhaber kann durch Mitteilung des Sperrkennworts an den Sperrlistenbetreiber nach § 7 Abs. 4 Satz 2 eine sofortige Sperrung des elektronis...

• PharmAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung u...

• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...2) Für Entwicklungshelfer gilt als Beschäftigungsort der Sitz des Trägers des Entwicklungsdienstes. Für auf Antrag im Ausland versicherte Personen gilt als Beschäftigungsort der Sitz der antragstellen...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...2. in Betriebe von Verwendern (§ 23a Absatz 1) oder 3. zu Begünstigten (§ 8) ...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 4 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses eine schriftliche M...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2005 in Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung gilt ni...

• UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  (1) Für kumulierende Vorhaben besteht die UVP-Pflicht, wenn die kumulierenden Vorhaben zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6 erreichen oder überschreiten. (2) Bei ku...

• UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

  ...2 bis 4 zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten auf Herausgabe dieses Gewinns an den Bundeshaushalt in Anspruch genommen werden. (2) Auf den Gewinn sind die Leistungen a...

• WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

  ...2) Über die Merkzeichen für 1. Behältnisse mit einem Fassungsvermögen von mehr als 60 Litern und 2. ...

• KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...20 Absatz 1 genannte Überwachungskonzept wird unter Zugrundelegung der nach Anlage 1 Stufe 3 durchgeführten Risikobewertung aufgestellt und aktualisiert, um der Eigenüberwachung nach § 22 nachzukommen...

• BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)

  ...2 unten 1.121 bei unterkellerten Gebäuden von den Oberflächen der untersten Geschoßfußböden, 1.122 bei nic...