LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...§ 13 Absatz 1 Nummer 3 und 4, soweit sie für den privaten häuslichen Bereich gelten. (2) Es ist ferner verboten, ...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...§ 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbil...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...§ 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 Genannten wird der Dienstgrad vorläufig verliehen; er kann nach einem Wehrdienst von mindestens der in § 10 Absatz 2 Satz 1, § 22 Absatz 2 Satz 5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jew...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

(1) Die regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. Sie sind zeitgleich mit den regelmäßigen Betriebsratswahlen nach § 13 Abs. 1 des B...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...§ 16 Abs. 1 Nr. 1 und § 24 Abs. 1 Nr. 1) nach der Anlage 1 auf; eine Abschrift des Plans ist der Beamtin oder dem Beamten auszuhändigen. Abweichend vom Ausbildungsplan darf eine Beamtin oder ein Beamt...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...5 Minuten und höchstens 60 Minuten. Davon entfallen 15 Minuten auf die Gesprächsvorbereitung durch den Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin. In der situationsbezogenen Gesprächssimulation ...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

(1) Steuerlager sind Orte, an und von denen Tabakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministe...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...§ 21 verifiziert worden sein.

SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

(1) Während der Berufsausbildung beim Versicherungsträger soll der Auszubildende mit Vorgängen befaßt werden, die den im Ausbildungsrahmenplan bezeichneten Fertigkeiten und Kenntnissen entsprechend au...

SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

...§ 48 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bezeichneten Personenvereinigungen und Verbände sowie der Listenvertreter freier Vorschlagslisten (§ 48 Abs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch...

PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

(1) Pflanzgut, in oder auf dem ein Pflanzenschutzmittel vorhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. (2...

PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 bis 10...

PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...5) Für den Prüfungsbereich Preisbildung bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

...§§ 60 bis 64 des Ersten Buches gegenüber dem anderen Träger nachgekommen ist. Eine Entziehung oder Versagung nach Satz 3 ist nur möglich, wenn die leistungsberechtigte Person vom zuständigen Leistungs...

SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

...5. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft worden sind und selbständiges Eigentum an den Geb...

SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

...§ 6 zu leisten, soweit Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar sind. Die Erlaubnis kann befristet werden. (2) Eine Erlaubnis für ein Steuerlager wird nicht erteilt, w...