• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...bbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 97) B.7 ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...berholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreitet. (§ 6....

• PreisLS Nr 7 Mengenansatz (Law)

  ...botsabgabe voraussehbar sind, b) bei Preisvereinbarungen auf Grund von Nachkalkulationen die bei der Leistu...

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...Binnenfischereien, Imkereien und Unternehmen nach § 123 Abs. 1 Nr. 2, wenn diese Unternehmen nicht gewerbsmäßig betrieben werden und nicht Neben- oder Hilfsunternehmen eines anderen landwirtschaftlich...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  ...bs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befre...

• SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

  ...Beförderung von Land zum Fahrzeug oder vom Fahrzeug zum Land. (2) In Unternehmen der Seefahrt gilt als versicherte Tätigkeit auch die freie Rückbeförde...

• SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)

  ...bs. 1 Nr. 11 Buchstabe a, Nr. 12 und Nr. 13 Buchstabe a und c Versicherten sind auf Antrag Schäden, die infolge einer der dort genannten Tätigkeiten an in ihrem Besitz befindlichen Sachen entstanden s...

• SGB 7 § 29 Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...bende Übernahme der Mehrkosten hinzuweisen. (2) Die Rabattregelungen der §§ 130 und 130a des Fünften Buches gelten entsprechend. Die Erstattungsbeträge nach § 130b des Fünften Buches gelten ...

• SGB 7 § 35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...be am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38a des Neunten Buches sowie in Werkstätten für behinderte Menschen nach den §§ 40 und 41 des Neunten Buches, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes...

• SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)

  ...ber Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251), geändert durch Verordnung vom 30. September 1991 (BGBl. I S. 1950), in der jeweils geltenden Fassung. Di...

• SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)

  ...be am Arbeitsleben erforderlichen Reisekosten werden nach § 53 des Neunten Buches übernommen. Im Übrigen werden Reisekosten zur Ausführung der Heilbehandlung nach den Absätzen 2 bis 5 übernommen. ...

• SGB 7 § 44 Pflege (Law)

  ...Behandlung oder der Unterbringung der Versicherten in einer Einrichtung der Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Werkstatt für behinderte Menschen wird das Pflegegeld bis zum Ende des ersten auf die Au...

• SGB 7 § 48 Verletztengeld bei Wiedererkrankung (Law)

  ...bis 47 mit der Maßgabe entsprechend, daß anstelle des Zeitpunkts der ersten Arbeitsunfähigkeit auf den der Wiedererkrankung abgestellt wird.

• SGB 7 § 67 Voraussetzungen der Waisenrente (Law)

  ...bsatzes 3 Nr. 2 Buchstabe a erhöht sich die maßgebende Altersgrenze bei Unterbrechung oder Verzögerung der Schulausbildung oder Berufsausbildung durch den gesetzlichen Wehrdienst, Zivildienst oder ein...

• SGB 7 § 69 Rente an Verwandte der aufsteigenden Linie (Law)

  ...bt bei Empfängern einer Rente für ein Elternpaar ein Ehegatte, wird dem überlebenden Ehegatten anstelle der Rente für einen Elternteil die für den Sterbemonat zustehende Elternrente für ein Elternpaar...

• SGB 7 § 71 Witwen-, Witwer- und Waisenbeihilfe (Law)

  ...bezogen und sind sie nicht an den Folgen eines Versicherungsfalls gestorben, kann anstelle der Beihilfe nach Absatz 1 oder 3 den Berechtigten eine laufende Beihilfe bis zur Höhe einer Hinterbliebenenr...

• SGB 7 § 73 Änderungen und Ende von Renten (Law)

  ...ben. (3) Bei der Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist eine Änderung im Sinne des § 48 Abs. 1 des Zehnten Buches nur wesentlich, wenn sie mehr als 5 vom Hundert beträgt; bei Re...

• SGB 7 § 75 Abfindung mit einer Gesamtvergütung (Law)

  ...bschluß der Heilbehandlung mit einer Gesamtvergütung in Höhe des voraussichtlichen Rentenaufwandes abfinden. Nach Ablauf des Zeitraumes, für den die Gesamtvergütung bestimmt war, wird auf Antrag Rente...

• SGB 7 § 77 Wiederaufleben der abgefundenen Rente (Law)

  ...beträge übersteigt, die den Versicherten während des Abfindungszeitraumes zugestanden hätten. Die Anrechnung hat so zu erfolgen, daß den Versicherten monatlich mindestens die halbe Rente verbleibt. ...

• SGB 7 § 80a Voraussetzungen für den Rentenanspruch, Wartezeit (Law)

  ...bs. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b haben abweichend von § 56 Abs. 1 Satz 1 Anspruch auf eine Rente, wenn ihre Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall...