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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
(1) Mitteilungen nach § 15a Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes sind schriftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Mitteilung mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
(1) Die zuständige Behörde erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 kostendeckende Gebühren und Auslagen. (2) Sowe...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
(1) Der Umsatz wird bei der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Nr. 4) nach dem Wert des eingeführten Gegenstands nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert bemessen. (2) Ist ein Gegenstand ausgefüh...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
(1) Übersteigt in einem Weinbaubetrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 oder 2 um mehr als 20 vom Hundert, so darf die Menge, die diesen Wert überschreitet nur zur ...
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WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
(1) Soweit es zur Unterhaltung einer Bundeswasserstraße erforderlich ist, haben die Anlieger und die Hinterlieger nach vorheriger Ankündigung zu dulden, dass Beauftragte des Bundes die Grundstücke bet...
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SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
(1) In dem Antrag auf Feststellung der Vorschlagsberechtigung nach § 48b Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind dem Wahlausschuß die Tatsachen anzugeben, aus denen sich di...
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PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfun...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der ...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
(1) Die Besetzung der Traditionsschiffe richtet sich nach folgenden Grundsätzen: 1. Für die Besetzung mit nautischem und technis...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
(1) Versicherte haben nach den folgenden Vorschriften Anspruch auf Leistungen 1. bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§§ 24c bi...
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AktGEG § 14 Übergangsvorschrift zu § 171 Abs. 2, 3 und § 173 Abs. 1 des Aktiengesetzes (Law)
§ 171 Abs. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 zweiter Halbsatz und § 173 Abs. 1 Satz 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Artikels 1 Nr. 18, 19 des Transparenz- und Publizitätsgesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl...
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BImSchV 41 § 14 Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)
(1) Anerkennungen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum stehen Bekanntgaben nach § 29b Absatz 1 de...
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MitbestGWO 3 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)
(1) Sind in den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, so kann ein An...
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LAP-hADV 2004 § 14 Fach- und Sprachprüfungen (Law)
(1) Prüfungsfächer sind: 1. Geschichte/Politik, 2. W...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 14 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)
(1) Die fachtheoretische Ausbildung wird an Schulen und Ausbildungseinrichtungen des Bundes durchgeführt. Sie ist praxisbezogen und anwendungsorientiert so zu gestalten, dass sie die Mitarbeit und Mit...
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NMV 1970 § 14 Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung (Law)
...11 Abs. 2 entsprechend; maßgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit der Wohnung. (2) Sind Zubehörräume öffentlich geförderter Wohnungen, für die die Vergleichsmiete die...
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WHG 2009 § 14 Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung (Law)
(1) Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn die Gewässerbenutzung 1. dem Benutzer ohne eine gesicherte Rechtsstellung nich...