• SGB 6 § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst (Law)

  ...s Hinzuverdienst ist das der Sozialleistung zugrunde liegende Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu berücksichtigen. Die Sätze 1 und 2 sind auch für eine Sozialleistung anzuwenden, die aus Gründen r...

• SGB 6 § 97 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)

  ...st das Einkommen, das monatlich das 26,4fache des aktuellen Rentenwerts übersteigt. Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache des aktuellen Rentenwerts für jedes Kind des Berechtigt...

• SGB 6 § 100 Änderung und Ende (Law)

  ...ss des Verwaltungsaktes für nichtig oder für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt oder in ständiger Rechtsprechung anders als durch den Rentenversicherungsträger ausgelegt worden ist, so ist der Ve...

• SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)

  ...ssungsbetrag, ist dieser in der Rente der leistungsberechtigten Person von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, der sich aus § 34 Abs. 3 des Versorgungsausgleichsgesetzes ergibt. Der Rentenbescheid is...

• SGB 6 § 103 Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...spruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Altersrente für schwerbehinderte Menschen oder große Witwenrente oder große Witwerrente besteht nicht für Personen, die die für die Rentenleistung...

• SGB 6 § 110 Grundsatz (Law)

  ...sland etwas anderes bestimmen. (3) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist.

• SGB 6 § 115 Beginn (Law)

  ...s anderes bestimmt ist. Eines Antrags bedarf es nicht, wenn eine Rente wegen der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in niedrigerer als der bisherigen Höhe zu leisten ist. ...

• SGB 6 § 116 Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...selben Zeitraum der Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit festgestellt, gilt dieser Anspruch bis zur Höhe des gezahlten Übergangsgeldes als erfüllt. Übersteigt das Übergangsgeld ...

• SGB 6 § 120e Rentensplitting unter Lebenspartnern (Law)

  ...s Rentensplittings gekürzte Rente, die Abänderung des Rentensplittings unter Lebenspartnern und das Verfahren sowie die Zuständigkeit richten sich nach den vorangegangenen Vorschriften dieses Unterabs...

• SGB 6 § 120h Abzuschmelzende Anrechte (Law)

  ...schmelzende Anrechte im Sinne des § 19 Abs. 2 Nr. 2 des Versorgungsausgleichsgesetzes, die Ausgleichsansprüchen nach der Scheidung nach den §§ 20 bis 24 des Versorgungsausgleichsgesetzes unterliegen, ...

• SGB 6 § 124 Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen (Law)

  ...schnittswerte werden aus der Summe der Einzelwerte und der für ihre Ermittlung zugrunde gelegten Summe der jeweiligen Zeiteinheiten ermittelt, soweit nicht eine andere Summe von Zeiteinheiten ausdrück...

• SGB 6 § 132 Versicherungsträger (Law)

  ...schaftlichen Rentenversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.

• SGB 6 § 142 Vereinigung von Regionalträgern durch Rechtsverordnung (Law)

  ...Sitz, kann die Landesregierung zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit oder der Leistungsfähigkeit zwei oder mehrere Regionalträger durch Rechtsverordnung vereinigen. Das Nähere regelt die Landesregie...

• SGB 6 § 143 Bundesunmittelbare Versicherungsträger (Law)

  ...s. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes entsteht. Die Höhe des Ruhegehalts ist entsprechend § 14 Abs. 1 und 3 des Beamtenversorgungsgesetzes zu berechnen. (5) Wird ein Geschäftsführer der Deuts...

• SGB 6 § 148 Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger (Law)

  ...sind, zulässig; dabei dürfen auch Vermittlungsstellen eingeschaltet werden. Sie ist mit Leistungsträgern außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs zulässig, soweit diese Daten zur Feststellung...

• SGB 6 § 150 Dateien bei der Datenstelle (Law)

  ...schäftigung oder selbstständige Erwerbstätigkeit innerhalb des Geltungsbereichs dieses Buches die Voraussetzungen erfüllt, nach denen die deutschen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit nach ...

• SGB 6 § 182 Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen (Law)

  ...sbemessungsgrenze nicht überschritten wird. Bei nachzuversichernden Soldaten auf Zeit ist eine Überschreitung der Beitragsbemessungsgrenze nach Maßgabe des § 181 Absatz 2a zulässig. (2) Sind...

• SGB 6 § 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung (Law)

  ...stens drei Monate vor Rentenbeginn gesondert zu melden. Dies gilt entsprechend bei einem Auskunftsersuchen des Familiengerichts im Versorgungsausgleichsverfahren. Die Aufforderung zur Meldung nach Sat...

• SGB 6 § 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...Sterbefallmitteilung nach § 101a des Zehnten Buches die erstmalige Erfassung und jede Änderung des Vor- und des Familiennamens, des Geschlechts oder eines Doktorgrades, den Tag, den Monat, das Jahr un...

• SGB 6 § 201 Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung (Law)

  ...s Absatzes 2 statt. (2) Sind Beiträge an die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung als nicht zuständigen Träger der Rentenversi...