• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 1/14 R (Urteil)

  ...ine Ausbildungseinrichtung für künstlerische Tätigkeiten, die auf die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten vor allem an Kinder und Jugendliche im Bereich der Instrumentalmusik spezialisiert ist...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 3/16 R (Urteil)

  ...in der Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit ganz unterschiedlich bestimmt wird. Während im sozialgerichtlichen Verfahren in der Regel eine 12monatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit für die jeweilige Insta...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 611/10 (Urteil)

  ...igten in Teilzeit gegenüber Beschäftigten in Vollzeit und befasst sich mit der Frage, ob es die Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit im Anhang der Richtlinie 97/81/EG in der durch die Richtlinie 98/...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 1078/12 (Urteil)

  ...ich ein Dritter in die komplexe und umfangreiche Materie erst hätte einarbeiten müssen. Von einem Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung könne nicht die Rede sein. Die Zahlungen seien überdies ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 700/09 (Urteil)

  ...i obliegt es dem nationalen Gericht, bei dem ein Rechtsstreit über das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters in seiner Konkretisierung durch die Richtlinie 2000/78/EG anhängig ist, im Rahmen sei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 2/12 R (Urteil)

  ...7 bis 9 zu berücksichtigen. Die für die Ermittlung des Einkommens weiter einschlägigen Bestimmungen enthält bei nichtselbstständiger Arbeit im Prinzip § 2 Abs 7 BEEG, während das zu berücksichtigende ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 5/14 R (Urteil)

  ...ie Klage ist zulässig, obwohl sich die Klägerin in Liquidation befindet. Auch eine GmbH in Liquidation, die - wie die Klägerin - noch nicht vollständig beendet ist, ist als juristische Person beteilig...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 1/11 R (Urteil)

  ...in erheblicher finanzieller Anreiz, ein Kind in Vollzeit durch einen Elternteil erziehen zu lassen. Demgegenüber werde die gleichzeitige Ausübung einer Teilzeittätigkeit durch beide Elternteile zum Zw...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 337/16 (Urteil)

  ...icht um eine Arbeitsmöglichkeit beim bisherigen Arbeitgeber, darf er nicht untätig bleiben, wenn sich ihm eine realistische Arbeitsmöglichkeit bietet. Das kann die Abgabe von eigenen Angeboten mit ein...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 4/16 (Urteil)

  ...ildungsgeld bildet einen Teil der Kosten des Studiums, die der Dienstherr zu tragen hat. Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 35/17 R (Urteil)

  ...7 083 Euro. Da sich dieser Wert aber auf die jeweilige Praxis beziehe und im Durchschnitt 1,22976 Praxisinhaber pro Praxis zugelassen seien, seien die errechneten Werte auf einen Praxisinhaber umzurec...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 465/11 (Urteil)

  ...ichern. Für Betriebe mit Sitz im Land Berlin tritt an die Stelle der ULAK die Sozialkasse des Berliner Baugewerbes mit Sitz in Berlin (SOKA-Berlin). Die Arbeitgeber haben die dazu erforderlichen Mitte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 36/17 R (Urteil)

  ...izinische Fachangestellte einschließlich Lohnnebenkosten zu ermitteln, wie er es im Rahmen der Zuschlagsziffern getan habe. Nach diesem Tarifwerk habe ein/e Mitarbeiter/in in der Tätigkeitsgruppe II i...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 4/16 B (Urteil)

  ...i Krg aber abschnittsweise und nicht über die gesetzliche zeitliche Grenze hinaus zu bewilligen (stRspr, Hinweis auf BSG vom 16.12.2014 - B 1 KR 25/14 R - Juris). Eine vom LSG unbeabsichtigte Entschei...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZB 19/18 (Urteil)

  ...inzu, dass das Heim der Beklagten für die Pflege eines Hochrisikopatienten von vornherein nicht geeignet gewesen sei. Die Betreuung des Versicherten hätte in einer spezialisierten Einrichtung mit eine...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 59/13 (Urteil)

  ...ichtteilsrechts maßgeblich. Für die Qualifikation der Unentgeltlichkeit im Anfechtungsrecht kommt es wesentlich auf die Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeiten der Gläubiger an, die sich ergibt, we...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/09 R (Urteil)

  ...ischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen - es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder sie ist geringfügig iS des § 8 SGB IV. In die Be...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/11 R (Urteil)

  ...id, ist mithin für diesen vorgreiflich. In der Regel schafft erst eine - positive oder negative - Entscheidung über die Zugehörigkeit zum abgabepflichtigen Personenkreis für die Beteiligten Klarheit d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 149/15 (Urteil)

  ...is nicht, weil es sich nicht um eine Urkunde mit eigenhändiger Namensunterschrift handelt. Die elektronische Form iSd. § 126a BGB ist mangels qualifizierter elektronischer Signatur nach dem SigG nicht...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 540/15 (Urteil)

  ...ie Koordination der Funktionsbereiche Informationstechnologie, Logistik, Organisation ggf. in Abstimmung zwischen beiden Unternehmen weitere Verwaltungsbereiche. Ziel ist eine weitreichende Administra...