• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...m Falle von Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, die Angabe "zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt". ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S. 10) geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich ...

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn wichtige G...

• BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...2 und § 10 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 und 2 bei Gruppenwahl nicht für jede Gruppe ein gültiger Wahlvorschlag, bei gemeinsamer Wahl überhaupt kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen, so gibt der Wahlvorstand ...

• BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)

  ...Maßnahmen wesentlich und nachhaltig verändert haben oder sich die Nutzungsart (§ 2) nachhaltig geändert hat, ist eine Nachschätzung durchzuführen. (2) Im Rahmen der Nachschätzung sind Fläche...

• BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)

  ...migungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie nicht sofort zurückgegeben werden können. § 978 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt unberührt.

• BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)

  ...m Gesamtergebnis von Teil 1 und 2 mit mindestens „ausreichend“, 2. im Prüfungsbereich Arbeitsauftrag II mit mindestens „ausreichend“, ...

• BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)

  ...meinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse des Bundes.

• FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...m Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)

• GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)

  ...2) Einem Unternehmer, dessen Unternehmen seinen Sitz in keinem der in Absatz 1 genannten Staaten hat, wird die Drittstaatengenehmigung für ein bestimmtes Kraftfahrzeug oder für mehrere bestimmte Kraft...

• FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)

  ...mehrfach zu Beanstandungen Anlass gegeben hat oder bei dem Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der Lage ist, hat sich auf Verlange...

• FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2008 in Kraft.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)

  ...men von Satz 1 Nummer 2 genehmigen für das Verbringen von Vögeln in einen anderen Bestand, soweit die Vögel längstens drei Tage vor dem Verbringen virologisch mit negativem Ergebnis auf hochpathogenes...

• GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)

  ...mitgeteilt werden. (2) Eine nach § 7 Abs. 2 mit der genetischen Analyse beauftragte Person oder Einrichtung darf das Ergebnis der genetischen Analyse nur der ärztlichen Person mitteilen, die...

• FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)

  ...mitteln, Frucht- oder Gemüsesäfte bei Obst und Gemüse. (2) Das Abtropfgewicht ist leicht erkennbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der gesamten Füllmenge und mindestens in gleicher...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1996 in Kraft.

• HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)

  ...mittel bewohnerbezogen und ordnungsgemäß aufbewahrt und die in der Pflege tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mindestens einmal im Jahr über den sachgerechten Umgang mit Arzneimitteln beraten wer...

• KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)

  ...2 bis 4 bestimmen. (2) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung nach § 74 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erteilt werden, wenn ...

• Met/GlockAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...Metallformer und Metallgießer/Metallformerin und Metallgießerin sowie Glockengießer/Glockengießerin sind nicht mehr anzuwenden.