LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

...e erste Abteilung trägt die Überschrift "Das Ersatzteillager", die zweite Abteilung die Überschrift "Erweiterung von Registerpfandrechten". Die näheren Einzelheiten ergeben sich au...

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...e Ergänzung oder die weiteren Unterlagen zur Bearbeitung der Nachweiserklärungen unerlässlich sind. Mit Eingang der ergänzten Nachweiserklärungen oder der weiteren Unterlagen bei der Behörde wird eine...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...e, die keine Lebensmittel sind und deren Verzehr gesundheitsschädlich im Sinne des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist, als Lebensmittel in den Verkehr zu bringen, ...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abwei...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...e Verwendung, insbesondere eine solche, die einem Berufsbild aus dem Bereich des Gesundheits-, Verwaltungs-, Logistik- oder Medienwesens oder einem technischen Beruf entspricht, wenn die für diese Ver...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...estgelegten Zeitraums eine Wahl des Sprecherausschusses stattgefunden, ist der Sprecherausschuß in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses neu zu w...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...eiterin oder des Ausbildungsleiters eingesetzt werden. (2) Spätestens vor Beginn des mündlichen Teils der Laufbahnprüfung beurteilt die Vorsteherin oder der Vorsteher die Beamtin oder den Be...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

...e Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...ent machen zu können; es sollen Daten aufbereitet und entsprechende Planungstechniken eingesetzt sowie angemessene Präsentationstechniken angewendet werden können; in diesem Rahmen können folgende Qua...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...euerlager sind Orte, an und von denen Tabakwaren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministerium d...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...er Betreiber hat die durch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres übe...

SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...en, insbesondere zu Versicherungsverhältnissen, Beiträgen und Leistungen, entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan in einem zeitlichen Umfang von etwa sechzehn Wochen bei den Versicherungsträgern selbst...

SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

...en werden spätestens bis zum neunten Tag vor dem Wahltag bestellt. Jede Briefwahlleitung besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens fünf weiteren Mitgliedern, von denen eines als stellvertretender ...

PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

...einem in Anlage 2 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. Dies gilt nicht, soweit nach Anlage 2 Spalte 3 die Anwendung des Stoffes zur Behandlung des...

PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...eiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesonder...

PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...e Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Leh...

PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...er die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...er einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ...

SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

...en beruhende Leistungen Anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen, werden durch dieses Buch nicht berührt. Ermessensleistungen dürfen nicht deshalb versagt werden, weil dieses Buch ent...