• SGB 5 § 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...richtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburt...

• SGB 5 § 113 Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung (Law)

  ...rankenhäuser und ihre Mitarbeiter sind verpflichtet, dem Prüfer und seinen Beauftragten auf Verlangen die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Unterlagen vorzulegen und Auskünfte zu erteilen...

• SGB 5 § 115a Vor- und nachstationäre Behandlung im Krankenhaus (Law)

  ...rhalb des Krankenhauses während der vor- und nachstationären Behandlung wird im Rahmen des Sicherstellungsauftrags durch die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte gewährleistet. Das...

• SGB 5 § 115d Stationsäquivalente psychiatrische Behandlung (Law)

  ...rkungen vor. Die für den Bericht erforderlichen Daten sind ihnen von den Krankenkassen, den Unternehmen der privaten Krankenversicherung und den Krankenhäusern in anonymisierter Form zu übermitteln. ...

• SGB 5 § 119a Ambulante Behandlung in Einrichtungen der Behindertenhilfe (Law)

  ...reichende ärztliche Versorgung dieser Versicherten ohne die besonderen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden oder Kenntnisse der Ärzte in den Einrichtungen durch niedergelassene Ärzte nicht sicherges...

• SGB 5 § 119b Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...rsorgung der pflegebedürftigen Versicherten durch einen in mehreren Pflegeeinrichtungen angestellten Arzt erfolgen, ist der angestellte Arzt zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der pfle...

• SGB 5 § 121 Belegärztliche Leistungen (Law)

  ...rung im Krankenhaus bis zum Inkrafttreten vergleichbarer Regelungen für die vertragsärztliche oder sektorenübergreifende Qualitätssicherung. Die in der stationären Qualitätssicherung für belegärztlich...

• SGB 5 § 121a Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen (Law)

  ...rde unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der Vielfalt der Bewerber nach pflichtgemäßem Ermessen, welche Ärzte oder welche Einrichtungen den Erfordernissen einer bedarfsgerechten, lei...

• SGB 5 § 126 Versorgung durch Vertragspartner (Law)

  ...r das Erlöschen ihrer Akkreditierung zu informieren. Die Leistungserbringer haben umgehend mit einer anderen Präqualifizierungsstelle die Fortführung des Präqualifizierungsverfahrens zu vereinbaren, d...

• SGB 5 § 127 Verträge (Law)

  ...r ein erforderliches Hilfsmittel keine Verträge der Krankenkasse nach Absatz 1 und 2 mit Leistungserbringern bestehen oder durch Vertragspartner eine Versorgung der Versicherten in einer für sie zumut...

• SGB 5 § 128 Unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten (Law)

  ...rbringer für die Dauer von bis zu zwei Jahren von der Versorgung der Versicherten ausgeschlossen werden können. (4) Vertragsärzte dürfen nur auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen mi...

• SGB 5 § 129a Krankenhausapotheken (Law)

  ...rankenkassen oder ihre Verbände vereinbaren mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses das Nähere über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch die Krankenhausapotheke an Versicherte, insbesondere...

• SGB 5 § 130 Rabatt (Law)

  ...rhalten von den Apotheken für verschreibungspflichtige Fertigarzneimittel sowie für Zubereitungen nach § 5 Absatz 3 der Arzneimittelpreisverordnung, die nicht § 5 Absatz 6 der Arzneimittelpreisverordn...

• SGB 5 § 130c Verträge von Krankenkassen mit pharmazeutischen Unternehmern (Law)

  ...reinbarungen oder Schiedssprüchen nach § 130b mit pharmazeutischen Unternehmern Vereinbarungen über die Erstattung von Arzneimitteln sowie zur Versorgung ihrer Versicherten mit Arzneimitteln treffen. ...

• SGB 5 § 131 Rahmenverträge mit pharmazeutischen Unternehmern (Law)

  ...r Frist unmittelbar von dem pharmazeutischen Unternehmer verlangen. Sie können fehlerhafte Angaben selbst korrigieren und die durch eine verspätete Übermittlung oder erforderliche Korrektur entstanden...

• SGB 5 § 137f Strukturierte Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten (Law)

  ...rbringern vertraglich vereinbarten Programmen nach Absatz 1 auf Dritte übertragen. § 80 des Zehnten Buches bleibt unberührt. (6) Soweit in den Verträgen zur Durchführung strukturierter Behan...

• SGB 5 § 137g Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme (Law)

  ...r oder mehrerer Krankenkassen oder eines Verbandes der Krankenkassen die Zulassung von Programmen nach § 137f Abs. 1 zu erteilen, wenn die Programme und die zu ihrer Durchführung geschlossenen Verträg...

• SGB 5 § 140e Verträge mit Leistungserbringern europäischer Staaten (Law)

  ...rankenkassen dürfen zur Versorgung ihrer Versicherten nach Maßgabe des Dritten Kapitels und des dazugehörigen untergesetzlichen Rechts Verträge mit Leistungserbringern nach § 13 Absatz 4 Satz 2 in and...

• SGB 5 § 140g Verordnungsermächtigung (Law)

  ...rium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres zu den Voraussetzungen der Anerkennung der für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Pa...

• SGB 5 § 145 Vereinigung innerhalb eines Landes auf Antrag (Law)

  ...rag einer Ortskrankenkasse oder des Landesverbandes durch Rechtsverordnung einzelne oder alle Ortskrankenkassen des Landes nach Anhörung der betroffenen Ortskrankenkassen und ihrer Landesverbände vere...